Stephan Toscani (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

CDU will Toscani als neuen Landtagspräsident

  19.02.2018 | 19:26 Uhr

Der Unionspolitiker Stephan Toscani soll neuer Landtagspräsident werden. Das kündigte die scheidende Ministerpräsidentin und CDU-Landeschefin am Montagabend nach einer Sitzung der zuständigen CDU-Gremien an. Toscani versprach, das Amt mit Demut und Engagement angehen zu wollen.

In einer Sitzung der Spitzen von Fraktion und Partei habe sie am Abend Toscani als Landtagspräsident vorgeschlagen, sagte Kramp-Karrenbauer am Abend im aktuellen bericht im SR Fernsehen. Außerdem sollen Tobias Hans Ministerpräsident, Peter Strobel Finanzminister und Alexander Funk neuer CDU-Fraktionschef werden. "Das wird auch das Team sein, wo jeder an dem Platz, an dem er sich jetzt eingefunden hat, das Beste gibt, um das Land nach vorne zu bringen", sagte Kramp-Karrenbauer.

Demut und Engagement

Der Landtagspräsident, das formal höchste Amt des Landes, wird vom Parlament gewählt. Wann die Wahl stattfindet, ist noch unklar. Das Amt sei "ein sehr wichtiges, besonderes Amt", sagte Toscani. "Ich gehe das mit Demut, aber auch mit großem Engagement an."

Schon seit der vergangenen Woche war Toscani als neuer Landtagspräsident gehandelt worden. Ein Wechsel an der Spitze des Parlaments war nötig geworden, nachdem der bisherige Landtagspräsident Klaus Meiser zuletzt zurückgetreten war. Er hatte seinen Posten wegen der Finanzaffäre beim Landessportverband LSVS aufgegeben. In diesem Zusammenhang hatte das Parlament Meisers Immunität aufgehoben, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue und Vorteilsgewährung.

Treffen der Partei- und Fraktionsspitze der Saar-CDU

Vertrauen zurückgewinnen

Im Zuge der LSVS-Affäre war auch eine Debatte um Ämterhäufung und Nebentätigkeiten von Parlamentsabgeordneten entbrannt. Die Linke hatte eine feste Begrenzung gefordert. Sofern er nun vom Parlament als Landtagspräsident gewählt würde, werde es seine Aufgabe sein, "gemeinsam mit den Fraktionen dieses Thema anzugehen", stellte Toscani in Aussicht. Er sei der festen Überzeugung, dass das Parlament verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen müsse.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 19.02.2018 berichtet.

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