Lepper: Keine großen Veränderungen durch Triage-Urteil
Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Triage in Krankenhäusern gesetzlich zu regeln. Menschen mit Behinderung dürften nicht benachteiligt werden. Justizminister Buschmann will „zügig“ einen Gesetzentwurf vorlegen. Der Homburger Intensivmediziner Lepper erwartet jedoch im Alltag keine großen Veränderungen durch das Urteil.
Anlass für die Klage mehrerer Menschen mit Behinderung waren die zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020 veröffentlichten „klinisch-ethischen Empfehlungen“ der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi). Durch die darin enthaltenen Leitlinien zur Triage sahen sich die Beschwerdeführer diskriminiert.
Buschmann kündigt Entwurf an
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stimmte ihnen am Dienstag zu und verlangt nun eine gesetzliche Regelung. Die will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nun „zügig“ vorlegen. „Das erste Ziel muss es sein, dass es gar nicht zu einer Triage kommt“, schrieb Buschmann bei Twitter. „Wenn aber doch, dann bedarf es klarer Regeln, die Menschen mit Handicaps Schutz vor Diskriminierung bieten.“
Dr. Philipp Lepper, leitender Oberarzt auf der Intensivstation der Homburger Uniklinik, erwartet sich vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts keine großen Veränderungen im medizinischen Alltag. Der Gesetzgeber habe nur noch einmal klar gesagt, dass Menschen mit Behinderung genauso schutzbedürftig sind wie andere Menschen auch, sagte Lepper im SR-Interview. „Es zählt vor allem die Akutsituation.“
Lepper: Bislang keine harte Triage
Triage bedeute zwar im äußersten Fall eine Entscheidung über Leben und Tod. Das klinge furchtbar, sei aber ein Aspekt, den der Arztberuf mit sich bringe. „Wir hatten das glücklicherweise noch nie so, dass man diese harten Triage-Entscheidungen treffen muss. Ich denke auch, dass das tatsächlich immer ausbleiben wird.“
Man nehme zwar in einem System mit begrenzten Ressourcen immer solche Entscheidungen vor, so Lepper. Das habe aber mehr damit zu tun, ob etwas medizinisch sinnvoll ist oder nicht.
Triage in Deutschland bedeute nicht, dass ein Patient kein Intensivbett mehr bekomme, so Lepper. Es könne aber dazu führen, dass Patienten von überlasteten Intensivstationen auf andere Stationen oder Kliniken verlegt werden müssen. „Aber dann findet sich immer noch eine Möglichkeit, die Menschen zu behandeln.“
