Glühende Stahlbalken auf den Rollen in einem Stahlwerk (Foto: Pixabay / Martinelle)

Bundesrat befasst sich mit Strafzöllen

  06.07.2018 | 17:00 Uhr

Der Bundesrat hat sich am Freitag mit dem Handelsstreit zwischen den USA und der EU befasst. Konkret ging es dabei um die Situation der Stahlunternehmen sowie die Folgen der US-Zölle auf entsprechende Importe. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) betonte im ZDF-Morgenmagazin, wie wichtig es nun sei, zu handeln.

Antrag im Bundesrat gegen die USA-Strafzölle
Audio [SR 3, Christoph Grabenheinrich, 06.07.2018, Länge: 02:41 Min.]
Antrag im Bundesrat gegen die USA-Strafzölle

Den Antrag hatte das Saarland zusammen mit den Ländern Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eingebracht. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, sich bei der Europäischen Union für Gegenmaßnahmen einzusetzen. Deutschland müsse als führende europäische Stahlnation zeigen, dass gehandelt werden müsse, betonte Hans im ZDF-Morgenmagazin. Das Saarland habe die Initiative auf den Weg gebracht, weil die Stahlindustrie hier besonders stark sei.

Die aktuelle Situation sorge aber nicht nur im Saarland für Verunsicherung. "Wir haben 85.000 Arbeitsplätze in der Stahlindustrie in Deutschland", sagte Hans. Beschäftigte und Unternehmen hätten Sorge, dass der hochwertige Produktionsstandort Deutschland erhalten werden könne. „Deshalb müssen wir handeln“, so Hans.

Heimische Märkte dürfen nicht auf der Strecke bleiben

Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) sagte, dazu müsse der bestehende internationale Rechtsrahmen voll ausgeschöpft werden. Das schließt auch die Möglichkeit ein, Importquoten für bestimmte Länder festzulegen. Zwar müsse man aufpassen nicht gegenseitig wettzurüsten, so Rehlinger, doch dürften auch die heimischen Märkte nicht auf der Strecke bleiben.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 06.07.2018 berichtet.

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