Ein Frachtschiff verlässt die Schleusenkammer einer Moselschleuse. (Foto: picture alliance /dpa/Thomas Frey)

Bund will Schifffahrtsabgabe auf der Mosel abschaffen

  15.12.2020 | 07:16 Uhr

Fracht auf der Mosel kostet Extrageld. Das kann ein Nachteil im Wettbewerb mit Lastwagen sein. Die Bundesregierung will handeln und die Schifffahrtsabgaben auf der Mosel abschaffen. Die Moselkommission in Trier erwartet nach eigenen Angaben frühestens Mitte 2021 eine Entscheidung.

Die Mosel gehört zu den meistbefahrenen Wasserstraßen Europas. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) meint, dass mit der kostenfreien Nutzung der Mosel die Attraktivität der Schifffahrt für die Wirtschaft und Industrie weiter gesteigert werden würde. Fast im gesamten übrigen deutschen Wasserstraßennetz sind diese Abgaben bereits Anfang 2019 abgeschafft worden.

Bei der Mosel kann der Bund dies nicht ohne Absprachen tun, weil sie ein internationaler Fluss ist. Das Bundesverkehrsministerium hat erstmals im November 2018 in der Moselkommission den Partnern Frankreich und Luxemburg angekündigt, eine Änderung des Moselvertrags von 1956 anzustreben, um die Abgaben auf der deutschen Flussstrecke streichen zu können. Die Gespräche laufen noch.

Rund sieben Millionen Euro Einnahmen

Die Schifffahrtsabgaben decken einen Teil der Kosten der Bundeswasserstraße Mosel. Nach der Abschaffung dieser Zahlungen werden der Moselkommission zufolge die Moselstaaten die Finanzierung übernehmen, was sie jetzt teilweise auch schon tun. 2019 beliefen sich die Einnahmen aus Schifffahrtsabgaben laut der Internationalen Mosel-Gesellschaft auf rund sieben Millionen Euro.

Diese Abgaben richten sich laut dem BDB im Detail nach Art und Umfang der Ladung sowie nach dem Lade- oder Entladeort. Beispielsweise müssten für mehrere miteinander verbundene Schiffe (Koppelverband), die insgesamt 4550 Tonnen Erz von Rotterdam bis zur Saar beförderten, rund 1670 Euro gezahlt werden.

2019 sind durch die Koblenzer Moselschleuse etwa 9,5 Millionen Gütertonnen gefahren, wie die Moselkommission mitteilt. Luxemburg mit nur 36 Kilometer Wasserstraße könnte sich wohl ebenfalls eine Abschaffung der Schifffahrtsabgabe vorstellen. In Frankreich sei die Situation komplizierter, weil hier nur eine Teilstrecke des Flusses vom internationalen Moselvertrag erfasst werde.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 15.12.2020 berichtet.

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