Hubert Ulrich  (Foto: IMAGO / BeckerBredel)

Bouser Ortsverband prüft Parteiausschluss von Ulrich

Carolin Dylla   04.07.2021 | 15:16 Uhr

Der Ortsvorstand Bous der Grünen prüft ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Landesvorsitzenden Hubert Ulrich. Das hat der Vorsitzende des Ortsverbands Christoph Küntzer dem SR bestätigt. Küntzer hatte kurz vor dem Parteitag sein Amt als Beisitzer im Landesvorstand niedergelegt. 13 Ortsverbände setzen sich mittlerweile für einen Sonderparteitag ein.

Als Gründe für den Schritt, den Parteiausschluss Ulrichs zu prüfen, nannte Küntzer unter anderem die Vorwürfe einiger Mitglieder, Ulrich habe die Wahlen auf dem Parteitag beeinflusst. Auch die Besetzung des Landesschiedsgerichts, das seit dem Parteitag am 20. Juni hauptsächlich aus Unterstützern Ulrichs bestehe nannte Küntzer “grenzwertig”. 

Verfahren nicht offiziell eingeleitet

Ortsvorstand Bous der Grünen prüft Parteiausschlussverfahren gegen Ulrich
Audio [SR 3, Carolin Dylla , 04.07.2021, Länge: 00:46 Min.]
Ortsvorstand Bous der Grünen prüft Parteiausschlussverfahren gegen Ulrich

Aktuell werde ein mögliches Parteiausschlussverfahren lediglich geprüft, betonte Küntzer im Gespräch mit dem SR. Man sei noch weit davon entfernt, das Verfahren vor dem Landesschiedsgericht offiziell einzuleiten. Weitere Ortsverbände hätten aber signalisiert, sich an der Prüfung beteiligen zu wollen. 

Hubert Ulrich weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe weiterhin entschieden zurück. Er nannte die Ankündigung des Bouser Ortsverbands “lächerlich und peinlich”. 

Sonderparteitag beantragt

Das neu gegründete Grünen Bündnis Saar (GBS) hat am Sonntag darüber informiert, dass sich 13 Ortsverbände zusammen für einen Sonderparteitag eingesetzt haben. Die dafür notwendigen Unterlagen seien bei der Landesgeschäftsstelle der Grünen abgegeben worden. Gemäß ihrer eigenen Satzung muss der Landesvorstand dann einen Sonderparteitag einberufen, wenn mindestens zehn Ortsverbände einen entsprechenden Antrag stellen.

Das Bündnis kritisierte den Landesvorstand, der es bisher nicht geschafft habe, eine tragfähige Lösung auszuarbeiten. Außerdem sei er nicht auf Gesprächsangebote eingegangen. Mit der Beantragung des Sonderparteitags wollen die Verbände sicherstellen, dass die Partei rechtzeitig zum Stichtag am 19. Juli eine rechtsgültige Landesliste für die Bundestagswahl hat.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 04.07.2021 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja