Klaus Bouillon (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Kommunen sollen freiwillig zusammenarbeiten

Uli Hauck   04.09.2018 | 16:23 Uhr

Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon hat heute seine Vorschläge zu einer Kommunalreform vorgestellt. Sie sollen als Diskussionsgrundlage für die Große Koalition und die Städte und Kreise dienen.

Der Schwerpunkt der 751-seitigen Vorlage liegt auf der freiwilligen Zusammenarbeit der Gemeinden. Das Innenministerium hat deshalb zusammengefasst, wo diese funktionieren kann und wo es zu rechtlichen Problemen kommen könnte.

Video [aktueller bericht, 04.09.2018, Länge: 3:01 Min.]
Mehr Zusammenarbeit für Kommunen

Bouillons Entwurf für die Kommunalreform
Audio [SR 3, Uli Hauck, 04.09.2018, Länge: 03:00 Min.]
Bouillons Entwurf für die Kommunalreform

In dem Papier wird beispielsweise vorgeschlagen, zentral für alle Feuerwehren im Land Geräte und Material einzukaufen. Außerdem könnte man die Auftragsvergabe bündeln, zumal kleine Gemeinden oft gar nicht in der Lage seien, auf EU-weite Ausschreibungen einzugehen. Auch durch ein effizientes Gebäude- und Energiemanagement sieht der Innenminister Einsparmöglichkeiten.

Wie viel die Kommunen insgesamt sparen könnten, lasse sich aber nicht sagen. Eine Gebietsreform wird es wohl nicht geben, die rechtlichen Hürden dafür sind offenbar mittlerweile zu groß.

Über dieses Thema wurde auch in der Region am Nachmittag vom 03.09.2018 berichtet.

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