Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt vor Beginn des Prozesses wegen Untreue im Landgericht.  (Foto: dpa/Oliver Dietze)

Urteil gegen Schneidewind aufgehoben

Thomas Gerber / Onlinefassung: Thomas Braun   29.01.2020 | 06:30 Uhr

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil gegen den Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) aufgehoben. Der Fall muss jetzt erneut vor dem Landgericht aufgerollt werden.

Nach SR-Informationen hat der Bundesgerichtshof der Revision Schneidewinds in Teilen stattgegeben. Zuvor hatte bereits die Saarbrücker Zeitung darüber berichtet.

Video [aktueller bericht, 28.01.2020, Länge: 1:25 Min.]
Revision des Ex-Oberbürgermeisters Schneidewind erfolgreich

Schneidewind war vor knapp einem Jahr zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten und 10.000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht sah in der Beauftragung eines Düsseldorfer Detektivbüros zur Überwachung von Mitarbeitern des Homburger Bauhofs eine mehrfache Pflichtverletzung. Ohne Preisabfragen bei anderen Detekteien und am Stadtrat vorbei habe der OB Geld des Steuerzahlers verschwendet. Das Gericht bezifferte den strafrechtlichen Schaden der Untreue auf rund 130.000 Euro.

Bedenken hinsichtlich der Schadenshöhe

"Es geht um die Wertung und die Schadenshöhe"
Audio [SR 3, Studiogespräch: Dorothee Scharner/Thomas Gerber, 28.01.2020, Länge: 02:57 Min.]
"Es geht um die Wertung und die Schadenshöhe"

In seinem Urteil war das Landgericht auch persönlich hart mit Schneidewind ins Gericht gegangen. Er sei für das Amt des Oberbürgermeisters nicht geeignet. Noch sind offiziell keine Einzelheiten aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs bekannt, heute soll es eine Pressemitteilung geben.

Nach SR-Informationen aber haben die Karlsruher Richter unter anderem hinsichtlich der Berechnung der Schadenshöhe Bedenken. Das könnte Schneidewind bei einer Neuauflage des Prozesses ein milderes Urteil bringen – möglicherweise unter der Zwölf-Monatsgrenze, ab der Beamte automatisch aus dem Dienst zu entfernen sind.  

Begründung aus Karlsruhe
BGH kritisiert Schneidewind-Verurteilung scharf
Ein Jahr, drei Monate auf Bewährung und 10.000 Euro Geldstrafe – so lautete das Urteil des Landgerichts in der „Detektivaffäre“ des Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind (SPD). Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Montag das Urteil in weiten Teilen auf – und lässt an dem Saarbrücker Urteil kaum ein gutes Haar.

Über dieses Thema berichteten die SR-Hörfunknachrichten am 28.01.2020.

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