Rote Polizeikelle vor einem Grenzschild zu Deutschland (Foto: picture alliance/dpa | Uli Deck)

Unrechtmäßige Corona-Kontrollen an der Grenze

Oliver Buchholz / Onlinefassung: Thomas Braun   06.08.2021 | 19:16 Uhr

Nachdem sich mehrere Grenzpendler über unrechtmäßige Grenzkontrollen bei Großrosseln beklagt haben, hat die Bundespolizei inzwischen Fehler eingeräumt und den falschen Umgang mit Personen im kleinen Grenzverkehr bestätigt.

In Einzelfällen sei es "zu einer nicht korrekten Anwendung der neuen Regelungen der Corona-Einreiseverordnung bei Grenzgängern" gekommen, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei dem SR. Man bedauere die Vorfälle zutiefst und arbeite mit Hochdruck die Fehler auf.

Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern im Einsatz

Demnach ist es am Mittwochabend in Großrosseln zu unrechtmäßigen Kontrollen und Bußgeldandrohungen gekommen. Bundespolizisten aus anderen Bundesländern, die anscheinend die Sonderregelung im kleinen Grenzverkehr nicht kannten, seien dort im Einsatz gewesen, heißt es weiter. Nach SR-Informationen war auch die Grenze bei Überherrn betroffen. Mehrere Französinnen und Franzosen haben sich an Christophe Arend, den Abgeordneten des Départements Moselle in der französischen Nationalversammlung, gewandt und über die Kontrollen beklagt.

Im kleinen Grenzverkehr gelte aber nach wie vor die Ausnahmeregelung, wonach Pendler für Einkäufe oder Arbeit keine Tests oder Impfnachweise vorlegen müssen, so Europastaatssekretär Roland Theis (CDU).

Theis: Nach fast 18 Monaten Pandemie dürfen solche Fehler nicht passieren

Grenzschließungen und Kontrollen hatten das deutsch-französische Verhältnis bereits zu Beginn der Pandemie stark belastet. Dass nach eineinhalb Jahren Pandemie immer noch Unklarheiten herrschten, belaste die Menschen zutiefst, so Arend gegenüber dem SR.

Auch Theis (CDU) betonte, dass nach 18 Monaten Pandemie solche Fehler nicht passieren dürften. "Es ist zu begrüßen, dass die Bundespolizei die Maßnahmen, die offensichtlich entgegen der geltenden Rechtslage erfolgt sind, jetzt transparent macht und aufarbeitet", so Theis.  Die Menschen hier könnten zurecht von der Bundespolizei mehr Sensibilität für das Miteinander in der Grenzregion erwarten.

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Über dieses Thema berichtete die Region am Nachmittag auf SR 3 Saarlandwelle am 06.08.2021.

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