Blick in eine Fußgängerzone mit geschlossenen Läden (Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Hendrik Schmidt)

Bund und Länder entscheiden über Lockerungen

  03.03.2021 | 10:17 Uhr

Bund und Länder beraten heute über mögliche Lockerungen bei den Corona-Regeln. Laut Beschlussvorlage sollen die geplanten Öffnungen mit massenhaften Schnelltests verknüpft werden. Ministerpräsident Hans mahnt zur Vorsicht und fordert "innovative" Methoden.

Institutsdirektor der Mikrobiologie mit einem Blick auf die möglichen Lockerungen
Audio [SR 3, Renate Wanninger im Gespräch mit Prof. Dr. med. Sören Becker, 03.03.2021, Länge: 04:46 Min.]
Institutsdirektor der Mikrobiologie mit einem Blick auf die möglichen Lockerungen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten müssen zwei Herausforderungen begegnen: Einerseits hat das Sinken der Corona-Zahlen in den vergangenen Wochen Hoffnungen und Erwartungen auf ein schrittweises Ende des Lockdowns geweckt. Andererseits sind die Zahlen in den vergangenen Tagen wieder angestiegen, auch wegen der Virusvarianten. In diesem Spannungsfeld müssen Bund und Länder heute Nachmittag entscheiden.

Interview mit Tobias Hans zu möglichen Lockerungen der Coronamaßnahmen
Audio [SR 3, Interview: Michael Friemel / Tobias Hans, 03.03.2021, Länge: 05:56 Min.]
Interview mit Tobias Hans zu möglichen Lockerungen der Coronamaßnahmen

Allzu große Lockerungen könne es nicht geben, warnte Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) vor dem Treffen, das gäben die ansteigenden Infektionszahlen nicht her. Dennoch müsse es Erleichterungen geben, vor allem für Kinder und Jugendliche, denn die Menschen seien "mürbe", sagte Hans im SR-Interview. Hans plädierte für Änderungen bei den Kontaktbeschränkungen und "neue Methoden" im Kampf gegen die Pandemie: Vor allem mit Tests sollen Öffnungen etwa im Handel und mehr Präsenzunterricht an Schulen ermöglicht werden. Außerdem sprach sich Hans für eine digitale Kontaktnachverfolgung aus.

Aktueller Stand der Bund- und Länderberatungen
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 03.03.2021, Länge: 02:45 Min.]
Aktueller Stand der Bund- und Länderberatungen

Mehr private Kontakte

Vorsichtige Erleichterungen und mehr Tests: In diese Richtung geht auch ein Beschlussentwurf, der vor dem Bund-Länder-Treffen bekannt geworden ist: Dem Papier zufolge soll der Lockdown zwar grundsätzlich bis 28. März verlängert werden. Doch schon ab kommender Woche könnten wieder Treffen mit bis zu fünf Personen aus einem weiteren Haushalt möglich sein, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Zudem sieht das Papier schrittweise Öffnungen zahlreicher Bereiche vom Einzelhandel bis zu Sport und Kultur vor, allerdings immer abhängig von den aktuellen Zahlen. Ein entscheidender Punkt bei den Öffnungen soll eine umfangreiche Teststrategie sein.

Neben einer ersten Lockerung der Kontaktbeschränkungen könnte es dem Beschlussentwurf zufolge stufenweise weitere Öffnungen geben: Erst überall Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte. Dann, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Land oder regional stabil unter 35 liegt, Einzelhandel, Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten und kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen im Außenbereich.

SR-Reporterin Diana Kühner-Mert zu möglichen Corona-Lockerungen
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 03.03.2021, Länge: 03:51 Min.]
SR-Reporterin Diana Kühner-Mert zu möglichen Corona-Lockerungen

Stufenplan für Öffnungen

Anschließend, wenn sich die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Land oder in einer Region 14 Tage nach dem vorangegangenen Öffnungsschritt nicht verschlechtert hat, könnten auch die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen. Doch die bislang anvisierte 35er-Grenze könnte am Ende aufgeweicht werden: Möglicherweise könnte es - so jedenfalls der Beschlussentwurf - auch dann Öffnungen geben, wenn die Inzidenzen regional über 35 liegen, schreibt die Nachrichtenagentur dpa.

Dann aber unter Bedingungen: nur mit festen Terminen etwa im Handel und anderswo mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test. Und: Es ist eine "Notbremse" geplant - also ein Zurück zum jetzigen Lockdown, wenn die Corona-Zahlen regional wieder deutlich steigen. Offen aber war zunächst, wo die jeweiligen Inzidenz-Grenzen gezogen werden, fürs Öffnen unter Bedingungen und für die "Notbremse".

Ein bis zwei Tests pro Woche

Bund und Länder beraten über mögliche Lockerungen
Audio [SR 1, Christian Balser, Jessica Ziegler / Franka Welz, 03.03.2021, Länge: 02:08 Min.]
Bund und Länder beraten über mögliche Lockerungen

Wenn die bei der vergangenen Bund-Länder-Runde anvisierte 35er-Grenze für Lockerungen auf breiter Front nun aufgegeben wird, soll dies unter anderem unter einer Bedingung passieren: wenn viel mehr getestet wird. Unternehmen sollen demnach ihren Beschäftigten mindestens einen oder sogar zwei kostenlose Schnelltests pro Woche anbieten, die Länder dem Personal in Schulen und Kitas "sowie allen Schülerinnen und Schülern". Auch alle anderen Bürger sollen einen oder zwei Tests pro Woche bekommen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 03.03.2021 berichtet.

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