Ein Polizist mit einer Videokamera auf der Schulter. (Foto: picture alliance/Fredrik Von Erichsen/dpa)

Datenschützerin schlägt bei Bodycam-Clips Alarm

Florian Mayer   11.03.2020 | 18:15 Uhr

Im Saarland sind im Jahr 2019 erheblich mehr mutmaßliche Verstöße gegen den Datenschutz gemeldet worden als im Vorjahr. Das geht aus dem Jahresbericht der Landesdatenschutzbeauftragten hervor. Ein Thema sind dabei Bodycams der Polizei.

190 Fälle gingen bei der zuständigen Landesbehörde ein, mehr als doppelt so viele wie 2018. Die Landesdatenschutzbeauftragte Monika Grethel legte am Mittwoch ihren Jahresbericht vor. Demnach kommt auf das Datenschutzzentrum immer mehr Arbeit zu.

Auffälligster Fall im Bericht: Die stichprobenartige Überprüfung der Datenschützer bei den Bodycams der saarländischen Polizei. Das Löschverfahren nach Dienstende laufe noch mangelhaft ab. Das sei vor allem auf ein fehlerhaftes System zurückführen, so die Datenschutzbeauftragte. Die Polizei sei aufgefordert, die Mängel zu beheben. Ein entsprechender Bericht darüber soll in den kommenden Tagen eingehen. 

Zu wenige Mitarbeiter im Datenschutz

Und wie auch schon im Bericht für 2018 wurde erneut deutlich, dass das Datenschutzzentrum mit aktuell 18 Mitarbeitern nicht ausreichend ausgestattet ist. Um allen Aufgaben gerecht werden zu können, seien mindestens 26 Mitarbeiter nötig. Der Beratungsaufwand und die Bearbeitung von gemeldeten Datenschutzverletzungen seien enorm gestiegen. Das gehe vor allem auf die europäische Datenschutzgrundverordnung zurück. Insgesamt wurden 2019 im Datenschutzzentzrum 1150 Fälle bearbeitet. Die 2018 zur Einführung der DSGVO erwartete Panik sei im Saarland allerdings ausgeblieben, erklärte Grethel.

Über dieses Thema hat auch die SR3-Rundschau vom 11.03.2020 berichtet.

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