Taschenrechner und Euro (Foto: picture alliance / Bildagentur-online/McPhoto | Bildagentur-online/McPhoto)

Novemberhilfen sollen fließen

Melina Miller   11.01.2021 | 06:39 Uhr

Immer wieder klagten vom Lockdown betroffene Betriebe über Probleme mit den Novemberhilfen - bei den Anträgen und bei der Auszahlung. Seit Montag soll laut Saar-Wirtschaftsministerium die vollständige Auszahlung der noch ausstehenden Beträge beginnen.

Auszahlung der Novemberhilfen für Gastronomie beginnt
Audio [SR 3, Yvonne Schleinhege , 11.01.2021, Länge: 00:58 Min.]
Auszahlung der Novemberhilfen für Gastronomie beginnt

3153 Anträge auf die sogenannten Novemberhilfen sind im Saarland bis zum 6. Januar eingegangen, davon 536 Direktanträge von Soloselbstständigen. In knapp 85 Prozent der Fälle sei das Geld in Höhe von maximal 5000 Euro bereits vollständig ausgezahlt worden, teilte das Wirtschaftsministerium mit.

Die rund 2600 Anträge von Unternehmen, die über einen prüfenden Dritten, zum Beispiel einen Steuerberater, eingereicht wurden, werden ab Montag auf die volle Höhe geprüft. Erst dann könnten die Anträge final bearbeitet und der Restbetrag vom Land ausgezahlt werden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Insgesamt seien 96,8 Prozent der entsprechenden Abschlagszahlungen im Saarland bewilligt worden, zuständig sei der Bund.

Land verweist wegen Wartezeit auf Bund

Dass einige Antragssteller das Geld - trotz Bewilligung - immer noch nicht erhalten haben, liege unter anderem an Programmierungsfehlern des Bundes, so das saarländische Wirtschaftsministerium. Deshalb sei es beispielsweise bei Zehntausenden Anträgen bundesweit, die am 18. Dezember bewilligt wurden, zu technischen Problemen gekommen. Betroffene Personen haben noch keine Abschlagszahlung erhalten. Diese werde, je nach Bewilligungsbescheid, dann ebenfalls ab Montag ausgezahlt - mit knapp zweimonatiger Verspätung.

Außerdem habe die "oft als zu lange empfundene" Wartezeit mit den komplizierten Abstimmungsprozessen zwischen Bund und Ländern zu tun, so das Ministerium. Die Entwicklung des Förderprogramms und die technische Umsetzung erforderten viel zeitlichen Vorlauf. Abhängig vom Einzelfall könne sich der Prozess zusätzlich verzögern, wenn es zum Beispiel fehlerhafte Angaben - wie eine falsche IBAN - im Antrag gab.

Vollständige Auszahlung dauert

Da die Novemberhilfen noch bis Ende Januar beantragt werden können, könne das Ministerium keine "verbindlichen Aussagen" dazu treffen, bis wann alle Hilfen vollständig ausgezahlt werden. Allerdings habe sich das saarländische Wirtschaftsministerium darauf geeinigt, die Antragsteller vorrangig zu behandeln, die aufgrund der technischen Probleme im Dezember noch keine Zahlung erhalten haben.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 11.01.2021 berichtet.

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