Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn  (Foto: picture alliance / dpa / Julien Warnand)

Jean Asselborn vorsichtig optimistisch

  17.10.2019 | 20:55 Uhr

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat im Saartalk im SR-Fernsehen die Einigung zwischen der EU und Großbritannien begrüßt: "Ein Deal ist immer gut." Noch gebe es aber große Hürden für das neue Brexit-Abkommen, das den Austritt Großbritanniens aus der EU regelt.

Was Jean Asselborn vor allem Sorge bereitet, sind die Mehrheitsverhältnisse im britischen Parlament. Boris Johnson fehlten die nötigen Stimmen. Wenn die Labourpartei bei der Sitzung am Samstag nicht helfe und die nordirische DUP sich weiter querstelle, sehe es für den Deal nicht gut aus.

Jean Asselborn zum Brexit-Deal
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 17.10.2019, Länge: 01:50 Min.]
Jean Asselborn zum Brexit-Deal

Mit Blick auf das Ergebnis sprach Asselborn im Saartalk von einer Quadratur des Kreises: Nordirland sei nicht im europäischen Binnenmarkt und trotzdem gebe es keine Grenze zwischen Nord- und Südirland. Asselborn warnte davor den Deal und vor allem die offene Grenze in Frage zu stellen. Dabei verwies er auf den langen Bürgerkrieg.

Jean Asselborn vorsichtig optimistisch
Audio [SR 3, Frank Hofmann, 18.10.2019, Länge: 02:02 Min.]
Jean Asselborn vorsichtig optimistisch

Inhaltlich habe Großbritanniens Premier Johnson nichts gewonnen. Man habe, wenn alles glatt laufe, lediglich ein Jahr verloren. Im Falle einer Ablehnung, sieht Asselborn den richtigen Augenblick, auch einen Exit aus dem Brexit auf die Beine zu stellen.

Deal soll harten Brexit verhindern

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der britische Premierminister Boris Johnson haben sich am Donnerstag auf einen Brexit-Deal geeinigt. Er soll einen harten Brexit ohne Abkommen zum 31. Oktober verhindern. Zentrale Punkte bei der Einigung sind eine Zollpartnerschaft Nordirlands mit der EU. Die soll verhindern, dass es zwischen Nordirland und Irland zu einer EU-Außengrenze im klassischen Sinn mit entsprechenden Kontrollen kommt.

Juncker sprach von einer fairen Vereinbarung - sowohl für die EU als auch für Großbritannien. Johnson nannte den Vertrag "großartig". Um mit einem Vertrag auszutreten, muss am Samstag unter anderem das britische Unterhaus dem Brexit-Deal zustimmen. Dort gibt es aber bereits Widerstand.

Kommt der Brexit-Deal durch?
"Warum sollte die DUP diesem Plan zustimmen?"
Nach der Bekanntgabe des geglückten "Deals" zwischen der EU und Großbritannien ist für Brüssel-Korrespondent Alexander Göbel nun die Reaktion der nordirischen Partei DUP im britischen Unterhaus die entscheidende Frage. Bislang sei die offenbar nun gefundene Kompromissformel in Sachen Backstop für die DUP jedenfalls stets ein "No-Go gewesen".

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