Symbolbild: Der Landtag des Saarlandes in Saarbrücken (Foto: SR / Felix Schneider)

Wie arbeitet der Landtag in Zeiten von Corona?

mit Informationen von Carolin Dylla   01.04.2020 | 18:30 Uhr

Ein Millionenpaket, um die saarländische Wirtschaft zu stützen, Ausgangsbeschränkungen, Übernahme der Kita-Gebühren im April: In der Corona-Krise handelt die Landesregierung im Eiltempo. Doch wie verändert das die Arbeit des Landtags?

Ulrich Commerçon, Fraktionschef der SPD, sieht die Krise demonstrativ gelassen: Die Sitzung des Finanzausschusses sei immerhin mal wieder die Gelegenheit, einen Anzug anzuziehen. Nicht nur der Dresscode ist in Zeiten von Home Office anders – auch die Arbeit des Parlaments. Commerçon nennt es die "Stunde der Regierung". Das Parlament sei bei vielen Entscheidungen "ausgeschaltet" gewesen. Dennoch habe sich die Landesregierung Mühe gegeben, die Abgeordneten miteinzubeziehen. Zu Ausschuss-Sitzungen seien jetzt Berichterstatter aus den Ministerien zugeschaltet.

Video [aktueller bericht, 01.04.2020, Länge: 3:00 Min.]
So arbeitet der Landtag trotz Corona

Oppositionsarbeit schwierig

Demokratie in Zeiten von Corona
Audio [SR 3, (c) SR, 01.04.2020, Länge: 03:11 Min.]
Demokratie in Zeiten von Corona

Dass die parlamentarische Kontrolle zurzeit eingeschränkt ist, findet AfD-Fraktionschef Josef Dörr verständlich. Im Augenblick müsse die Regierung handeln, sagt er. Abgerechnet werde nach der Krise. Auch Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, ist zufrieden, was den Umgang der Landesregierung mit dem Parlament angeht. Allerdings sei es gerade für die Opposition schwierig, mit "Themen durchzukommen".

Weniger Abgeordnete bei nächster Landtagssitzung

Nachdem die Plenarsitzung am Mittwoch nicht stattfinden konnte, ist die nächste Landtagssitzung für den 13. Mai geplant. "Das wird so ähnlich ablaufen wie die Sitzung im Bundestag. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes müssen die Abgeordneten weiter auseinandersitzen – das heißt aber auch, wahrscheinlich werden nicht alle 51 Abgeordneten teilnehmen", sagt Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU). Der saarländische Landtag ist beschlussfähig, wenn mindestens 26 Abgeordnete anwesend sind. Die Größenverhältnisse der Fraktionen werden beibehalten.

Über dieses Thema wurde auch in der Region am Nachmittag am 01.04.2020 auf SR 3 Saarlandwelle berichtet.

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