Landesaufnahmestelle in Lebach (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Ankerzentrum in Lebach doch möglich

Diana Kühner-Mert   12.07.2018 | 18:26 Uhr

Der Standort Lebach als mögliches Ankerzentrum ist doch nicht vom Tisch. Das hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf SR-Anfrage mitgeteilt. Die Saarbrücker Zeitung hatte zuvor berichtet, dass BAMF schließe Lebach als Standort aus.

Ein Sprecher der Behörde korrigierte diese Aussage jetzt. Aktuell fänden Gespräche zwischen Bund und Ländern zu möglichen Standorten für die geplanten Ankerzentren statt, ausdrücklich auch zu Lebach. Der Ausgang der Gespräche sei offen. Eine abschließende Entscheidung, ob Lebach Ankerzentrum wird oder nicht, stehe noch aus. Wie es zu den unterschiedlichen Aussagen aus dem BAMF kommen konnte, ist unklar, genauso wie der Zeitpunkt, wann die Standortentscheidungen fallen.

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte sich für ein Ankerzentrum in Lebach stark gemacht, da die dort angesiedelte Landesaufnahmestelle die entscheidenden Kriterien dafür erfülle. Der Koalitionspartner SPD hatte das bislang abgelehnt.

Video [aktueller bericht, 12.07.2018, Länge: 2:16 Min.]
Ankerzentrum in Lebach doch noch nicht vom Tisch

Rehlinger warnt vor übereilter Entscheidung

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) warnte in der Diskussion um ein mögliches Ankerzentrum in Lebach vor einer übereilten Entscheidung. Bevor man darüber entscheide, müsse geklärt sein, wie genau die Ankerzentren überhaupt funktionieren sollen. Das System in der Landesaufnahmestelle Lebach sei gut. Es dürfe durch eine Umwandlung in ein Ankerzentrum nicht "verschlimmbessert" werden.

Außerdem müsse Innenminister Horst Seehofer (CSU) das Problem der Abschiebungen lösen, etwa durch Abkommen mit den Herkunftsstaaten. Könnten abgelehnte Asylbewerber nicht zügig abgeschoben werden, würden Ankerzentren irgendwann überlaufen.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 12.07.2018 berichtet

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