Anke Rehlinger (Foto: SR)

Rehlinger stärkt Olaf Scholz den Rücken

Florian Mayer   08.02.2021 | 17:48 Uhr

Die SPD-Spitze hat sich am Wochenende in Berlin zur Klausur getroffen. Auf der Tagesordnung stand das Programm für das "Superwahljahr 2021" mit dem Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der die Sozialdemokraten aus dem Prozent-Keller holen soll. Unterstützung erfährt er von der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Anke Rehlinger.

Es gehe nicht darum, Wahlkampf für die anstehende Bundestagswahl im September zu machen, sondern jetzt gut zu regieren, betonte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Anke Rehlinger im SR-Interview. Genau das könne und zeige Bundesfinanzminister Olaf Scholz während der Corona-Krise. Offensiven Wahlkampf wollen die Sozialdemokraten nicht betreiben. Profilierungsversuche und programmatische Abgrenzung innerhalb der Großen Koalition in Berlin seien in den nächsten Wochen und Monaten gefragt.

Konkrete Pläne fehlen noch

Das SPD-Programm für die Bundestagswahl verbinde laut Rehlinger Wirtschaftswachstum mit Klimapolitik, baue den Wohlstand und die Digitalisierung aus und lasse alle gerecht daran teilhaben. Wie das konkret gelingen soll, lässt die Partei aber noch offen. Grünen und CDU warf Rehlinger vor, sich nur auf einzelne dieser politischen Felder zu konzentrieren.

Einen möglichen Regierungspartner der SPD nannte Rehlinger im SR-Interview nicht: Es sei nicht die Zeit für Koalitionsüberlegungen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 08.02.2021 berichtet.

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