AfD (Foto: picture alliance / dpa | Markus Scholz)

Saar-Teilnahme an AfD-Parteitag offen

  07.06.2022 | 19:06 Uhr

Mitte Juni will die AfD auf ihrem 13. Bundesparteitag in Riesa einen neuen Bundesvorstand und eine neue Parteispitze wählen. Auch soll es Medienberichten zufolge um eine Reform der Parteistrukturen gehen, bei der Björn Höcke eine wichtige Rolle zukommen könnte. Ob aber auch Delegierte aus dem Saarland nach Sachsen fahren, steht indes noch nicht fest.

Noch immer ist unklar, ob Delegierte aus dem Saarland am Bundesparteitag der AfD in Riesa teilnehmen werden. Das teilte die Bundesgeschäftsstelle der AfD dem SR auf Anfrage mit. Die Entscheidung, ob – und wenn ja, welche – Vertreter der Saar-AfD teilnehmen werden, falle erst am kommenden Montag in einer Telefonkonferenz des AfD-Bundesvorstandes. Der sei Einlader und Veranstalter des Bundesparteitages im sächsischen Riesa, der vom 17. bis 19. Juni stattfinden soll.

Wahl des Landesvorstandes unwirksam

Hintergrund ist ein Urteil des Landgerichtes Saarbrücken aus dem vergangenen Dezember. Die Richter hatten damals entschieden, dass die Wahl des saarländischen AfD-Landesvorstandes im vergangenen Oktober unwirksam ist

Zur Begründung hieß es, dass mindestens 13 Parteimitglieder teilgenommen hatten, die ihre Mitgliedsbeiträge nicht gezahlt hatten – und somit nicht stimmberechtigt gewesen waren. Als Folge muss nun der Bundesvorstand der AfD über mögliche Delegierte der Saar-AfD für Riesa entscheiden. Der geplante Landesparteitag in Homburg war jedoch ausgefallen, nachdem die Stadt den Mietvertrag gekündigt hatte.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 07.06.2022 berichtet.

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