Parteilogo. (Foto: AFD)

AfD-Landesliste ist ungültig

  01.06.2017 | 16:40 Uhr

Die AfD im Saarland muss ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl neu aufstellen. Das hat das Landgericht am Donnerstag in einem Eilverfahren entschieden. Laut Gericht war die Wahlversammlung, die die Landesliste aufstellte, dafür nicht berechtigt.

Die Zusammensetzung des Sulzbacher Parteitags hat laut Gericht gegen das Bundeswahlgesetz verstoßen, das spezielle Anforderungen an eine solche Versammlung stellt. Entweder müsse es sich um eine allgemeine Mitglieder- oder aber um eine Versammlung von eigens gewählten Delgierten handeln. Die knapp 80 Sulzbacher Delgierten waren das aber gerade nicht, sie waren vielmehr für normale Parteitage gewählt worden.

Widerstand gegen das System Dörr

Das Gericht gab damit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung des St. Wendeler Kreisvorsitzenden Huber statt. Die Frage, dass auch ein nicht wahlberechtigter Delgierter mit französischem Pass anwesend war, spielte für das Landgericht letztlich keine Rolle mehr. Die eine Stimme hätte an der Wahl von Michel Dörr nichts geändert. Bei der Listenaufstellung Anfang April in Sulzbach hatten die Delegierten den Sohn des Landesvorsitzenden Joseph Dörr, Michel Dörr, auf Platz eins gewählt.

AfD muss neue Liste für die Bundestagswahl aufstellen
Audio [SR 3, Thomas Gerber, 02.06.2017, Länge: 03:07 Min.]
AfD muss neue Liste für die Bundestagswahl aufstellen

Nach dem Urteil des Landgerichts muss die AfD im Saarland bis Mitte Juli eine neue Landesliste für die Bundestagswahl im September aufstellen. Parteichef Dörr zeigte sich von dem Urteil überrascht und will möglicherweise Berufung einlegen. Seine parteiinternen Kritiker sprachen von einem Sieg für die Demokratie. Auf einer aus Zeitgründen jetzt notwendigen Mitgliederversammlung werde Michel Dörr vermutlich nicht mehr so klar zum Spitzenkandidaten gekürt. An der Basis rege sich nämlich zunehmend Widerstand gegen das System Dörr.

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