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AfD Saar bleibt erhalten

Janek Böffel / Onlinefassung: Rebecca Kaiser   30.10.2016 | 12:03 Uhr

Der AfD-Landesverband Saar wird nicht aufgelöst. Das hat das Bundesschiedsgericht der Partei am Samstag in Stuttgart entschieden. Damit kann die saarländische AfD wie geplant bei der Landtagswahl kommenden März antreten.

In seiner Urteilsbegründung stellte das Schiedsgericht zwar klar, dass es einem Teil der Vorwürfe gegen den Landesverband zwar Glauben schenke. Aber eine Auflösung trotz der rechten Kontakte nicht verhältnismäßig sei. Der AfD-Bundesvorstand hingegen bedauerte das Urteil. Man fühle sich inhaltlich allerdings durch die Begründung gestärkt, sagte Vorstandsmitglied Dirk Driesang.

Parteiausschluss gegen Dörr und Hecker

Die Parteiausschlussverfahren gegen den Landesvorsitzenden Josef Dörr und seinen Stellvertreter Lutz Hecker verfolge man aber weiter. Der Landesvorstand begrüßte das Urteil. Man sei natürlich erfreut, dass es so gekommen sei, wie man es hervorgesehen habe, sagte Sprecher und Saar-Spitzenkandidat Rudolf Müller. Kontakte seien nichts was man verhindern könne. Eine Zusammenarbeit habe es nie geben.

Hintergrund

Im April hatte der Bundesvorstand der AfD den saarländischen Landesverband wegen dessen Kontakten zum rechtsextremen Milieu aufgelöst. Das Bundesschiedsgericht hatte diese Entscheidung aber kurz darauf vorläufig aufgehoben. Anfang Juli hatte sich das Gericht dann in einer Hauptverhandlung mit dem Landesverband beschäftigt, um ein endgültiges Urteil zu fällen.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten am 30.10.2016 berichtet

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