Werbe-Fähnchen der Alternative für Deutschland (AfD) (Foto: picture alliance/dpa | Daniel Karmann)

AfD wird Kreiswahlliste für Saarbrücken neu wählen

Janek Böffel   14.01.2022 | 14:59 Uhr

Die AfD wird die Kreiswahlliste Saarbrücken neu wählen. Die ursprüngliche Liste hatte das Landgericht in Saarbrücken am Donnerstag aufgrund von Fehlern bei der Aufstellung für ungültig erklärt.

Bereits am Donnerstag nach der Entscheidung des Landgerichts, in der die Landtagswahlliste der AfD für den Wahlkreis Saarbrücken für ungültig erklärt worden ist, liefen die Telefone heiß. Am Freitagmorgen dann eine Schalte zwischen dem Landesvorstand und dem Bundesvorstand.

"Wenn man die Fristen einhalten will ist der Zug abgefahren"
Audio [SR 3, Studiogespräch: Janek Böffel, 14.01.2022, Länge: 03:56 Min.]
"Wenn man die Fristen einhalten will ist der Zug abgefahren"

Das Ergebnis: Die AfD will in Saarbrücken eine neue Kreisliste wählen. Obwohl das laut eigener Satzung eigentlich nicht mehr möglich ist. Die Frist für die Einladung zu einer solchen Neuaufstellung ist abgelaufen.

Fristen abgelaufen

Die Hoffnung bei der AfD: Die neue Liste könnte trotz Fristverletzung vom Kreiswahlausschuss anerkannt werden, weil es sich eben nur um einen Satzungsverstoß handele, der möglicherweise nicht zum Ausschluss der Liste führt.

Man müsse aus der Not eine Tugend machen und auf jeden Fall erreichen, dass es eine gültige Liste gebe, so Landeschef Christian Wirth. Ansonsten wäre die AfD im Wahlkreis Saarbrücken nämlich bei der Landtagswahl nicht wählbar und ein Einzug in den Landtag damit gefährdet.

Termin für Neuwahlen noch offen

Deshalb will nun der Bundesvorstand zu einer neuen Versammlung laden. Der Kreisvorsitzende Saarbrücken Stadt, Rudolf Müller, habe bereits zugestimmt.

Die Zustimmung des Kreisvorsitzenden Saarbrücken Land, Michel Dörr, steht allerdings noch aus. Auch wann genau neu gewählt werden soll, steht noch nicht fest. Man suche noch nach einer Halle, sagte Wirth.

Dörr will nochmal kandidieren.

Für Platz eins der Kreisliste will nochmal Josef Dörr kandidieren.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 14.01.2022 berichtet.

Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja