Christian Wirth (AfD) (Foto: picture alliance/Oliver Dietze/dpa)

Wirth neuer AfD-Landesvorsitzender

Carolin Dylla / Onlinefassung: Thomas Braun und Axel Wagner   03.10.2020 | 20:26 Uhr

Christian Wirth ist neuer Vorsitzender der saarländischen AfD. Der Bundestagsabgeordnete setzte sich beim Landesparteitag im Saarbrücker E-Werk gegen Landesgeschäftsführer Christoph Schaufert durch. Ex-Chef Josef Dörr war schon im ersten Wahlgang ausgeschieden.

Wirth erhielt in der Stichwahl von 168 abgegebenen und gültigen Stimmen insgesamt 94 Stimmen, Schaufert 62. Zwei Parteitagsteilnehmer enthielten sich, zehn stimmten mit Nein. Im ersten Wahlgang hatte der frühere Landesvorsitzende Josef Dörr bei 172 abgegebenen und 169 gültigen Stimmen 52 Stimmen erhalten. 60 Stimmen gingen an Wirth, 55 an Schaufert.

Video [aktueller bericht, 03.10.2020, Länge: 3:26 Min.]
Wirth neuer AfD-Landesvorsitzender
Christian Wirth ist neuer Vorsitzender der saarländischen AfD. Der Bundestagsabgeordnete setzte sich beim Landesparteitag im Saarbrücker E-Werk gegen Landesgeschäftsführer Christoph Schaufert wurch. Ex-Chef Josef Dörr war schon im ersten Wahlgang ausgeschieden.

"Das war kein Selbstläufer", kommentierte Wirth den Wahlausgang. Er wolle für einen Neuanfang in der Saar-AfD stehen. Die Partei habe sich zu lange nicht um Politik gekümmert und sich stattdessen um sich selbst gedreht. Die übrigen zehn Mitglieder des Landesvorstandes sollen am Sonntag gewählt werden.

Notvorstand sieht Unregelmäßigkeiten

Saar-Afd hat einen neuen Vorsitzenden
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 03.10.2020, Länge: 00:42 Min.]
Saar-Afd hat einen neuen Vorsitzenden
Christian Wirth ist neuer Vorsitzender der saarländischen AfD. Der Bundestagsabgeordnete setzte sich beim Landesparteitag im Saarbrücker E-Werk gegen Landesgeschäftsführer Christoph Schaufert wurch. Ex-Chef Josef Dörr war schon im ersten Wahlgang ausgeschieden.

Zu Beginn des Parteitages hat der vom Bundesvorstand eingesetzte Notvorstand in einem Bericht zahlreiche Unregelmäßigkeiten im Landesverband festgestellt. Bis dato wird der saarländische Landesverband von einem Notvorstand geführt, nachdem der Landesvorstand um Josef Dörr Ende März vom Bundesvorstand abgesetzt worden war.

Der Bericht basiert auf Meldungen und Beschwerden von Mitgliedern der Saar-AfD, die beim Notvorstand schriftlich eingereicht worden waren. Demnach sei die Aufnahme neuer Mitglieder “in nicht objektiv nachvollziehbarer Weise verzögert oder vereitelt” worden. Zudem liege der Verdacht einer Manipulation der Mitgliederlisten nahe - zum Beispiel tauchten dort mehrere Mitglieder mit identischer E-Mailadresse oder mit Wohnsitz außerhalb des Saarlandes auf.

Disziplinierung parteiinterner Kritiker

Zudem berichtete der Notvorstand von einer “Disziplinierung parteiinterner Kritiker”. So habe der abgesetzte Landesvorstand um Josef Dörr unter anderem Abmahnungen ohne vorherige Anhörung ausgesprochen - was die AfD-Bundessatzung nicht erlaubt. Außerdem kritisierte der Notvorstand die mangelnde Kooperationsbereitschaft des ehemaligen Landesvorstands bei der Aufarbeitung der Beschwerden.

Zudem gibt es weitere aktuelle Vorwürfe gegen den Ex-Landeschef. Er soll etwa versucht haben, vor dem Parteitag Stimmen zu kaufen.

Dörr weist Vorwürfe zurück

Ex-AfD-Landeschef Josef Dörr wies die Vorwürfe des Notvorstandes zurück. Kritik übte Dörr vor allem am Gutachten des Anwalts Christoph Basedow, das der Bundesvorstand in Auftrag gegeben hatte. Im November 2019 kam Basedow in diesem Gutachten zu dem Schluss, dass die Entscheidung zur Amtsenthebung des saarländischen Landesvorstands "angemessen" sei. Josef Dörr zufolge habe der ehemalige saarländische Landesvorstand dieses Gutachten widerlegt. Dörr und der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Rudolf Müller, werfen dem Bundesvorstand vor, mit Basedow keinen neutralen Gutachter eingesetzt zu haben.

Gleich zu Beginn des Parteitages hatte Dörr bereits kritisiert, dass die Einladung zum Landesparteitag nicht satzungsgemäß erfolgt sei. Laut Satzung hätten Parteitage der Saar-AfD Delegiertenparteitage zu sein. Der jetzige Parteitag ist als Mitgliederparteitag angesetzt. Kritiker werfen Dörr vor, durch das Delegiertensystem Abstimmungsergebnisse auf vergangenen Parteitagen zu seinen Gunsten beeinflusst zu haben. Dörrs Einspruch wurde von der Mehrheit der Versammlung abgewiesen.

Verweis auf Erfolge

Dörr hat lange Zeit offen gelassen, ob er noch einmal zur Wahl antreten wird. Am späten Samstagnachmittag gab er jedoch bekannt, sich wieder wählen lassen zu wollen.

In seiner Bewerbungsrede betonte Dörr die Erfolge, zu denen er die Saar-AfD aus seiner Sicht geführt hat. Hierbei nannte er unter anderem das Ergebnis von 9,6 Prozent bei der Europawahl im Mai 2019. Dörr betonte, die Partei wisse mit ihm, was sie habe. Kandidaten für den Vorsitz der Saar-AfD dürften zudem "weder käuflich noch bestechlich sein". Dörrs Rede wurde zum Teil mit höhnischem Gelächter quittiert.

Keine Anfechtung der Wahl

Nach der Niederlage schon im ersten Wahlgang sagte Dörr dem SR, er sei letzten Endes erleichtert, nun von der Verantwortung des Landesvorsitzes frei zu sein. Schon zu Beginn des Parteitages habe er gemerkt, dass die Unterstützung in der Partei nicht mehr so groß ist, wie er es noch am Freitag gedacht habe.

Er habe nicht vor, die Wahl anzufechten. Dörr ist weiterhin Fraktionsvorsitzender der AfD im saarländischen Landtag.

Auf der Tagesordnung stand neben Satzungsänderungen auch eine Aussprache zur Situation des Landesverbandes. Der Parteitag ist auf zwei Tage terminiert.


Über dieses Thema berichteten auch die SR-Hörfunknachrichten am 03.10.2020.


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