Christoph Schaufert (Foto: Imago/BeckerBredel)

Schaufert wird nicht aus der AfD ausgeschlossen

mit Informationen von Janek Böffel   08.07.2022 | 11:18 Uhr

Das Parteiausschlussverfahren gegen den stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Christoph Schaufert ist eingestellt. Das hat Schaufert dem SR mitgeteilt. Landeschef Christian Wirth kritisierte die Entscheidung. Er erwartet eine Berufung.

Dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Schaufert hatte der Parteiausschluss gedroht. Denn er galt als eine der treibenden Kräfte hinter dem Rückzug der eigenen Landesliste für die vergangene Landtagswahl.

Damals hatten AfD-Mitglieder ohne Wissen des Landesvorstands die eigene Landesliste zurückgezogen um einen unliebsamen Spitzenkandidaten zu verhindern. Da die Fristen für eine Neuaufstellung abgelaufen waren, trat die AfD ohne Landesliste an.

Gericht nicht entscheidungsfähig

Das Landesschiedsgericht Berlin, das für Schauferts Fall zuständig war, hat das Verfahren nun eingestellt. Denn drei der Richter haben ihre Ämter verloren.

Damit sei das Gericht nicht mehr entscheidungsfähig. Eine Überweisung des Parteiausschlussverfahrens an ein anderes Schiedsgericht lehnten sie allerdings ab.

Landeschef ist verärgert

AfD-Landeschef Christian Wirth nannte die Entscheidung einen "Treppenwitz". Er gehe davon aus, dass der Bundesvorstand dagegen vorgehen werde.

Schaufert, der nun auch wieder stellvertretender Landesvorsitzender und damit Wirths Stellvertreter ist, zeigte sich hingegen auf SR-Anfrage erfreut, seine Mitgliederrechte und Ämter zurückzuhaben. Das Damoklesschwert hänge nun wieder etwas höher.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten am 08.07.2022.

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