Christoph Schaufert (Foto: Imago/BeckerBredel)

Streit um AfD-Parteiausschlussverfahren

Janek Böffel / Onlinefassung: Rebecca Wehrmann   11.07.2022 | 11:12 Uhr

Der AfD-interne Streit um das Parteiausschlussverfahren gegen Christoph Schaufert geht in die nächste Runde. Der AfD-Bundesvorstand wird Rechtsmittel gegen den Entscheid des Landesschiedsgerichts Berlin einlegen, das Parteiausschlussverfahren gegen den stellvertretenden Landesvorsitzenden Schaufert einzustellen.

Hintergrund der Einstellung des Verfahrens gegen Schaufert war die fehlende Beschlussfähigkeit des Landesschiedsgerichts Berlin, da drei der zuständigen Richter ihre Ämter verloren hatten. Eine Überweisung des Falls an ein anderes Gericht hatte das Schiedsgericht abgelehnt.

Der AfD-Bundesvorstand will diese Entscheidung so nicht hinnehmen. Wie AfD-Landeschef Christian Wirth dem SR bestätigt, sei einstimmig die Entscheidung gefallen, dagegen Rechtsmittel einzulegen. Das Parteiausschlussverfahren werde nun zunächst an das Bundesschiedsgericht überwiesen.

AfD ohne Landesliste bei Landtagswahl

Der ehemalige stellvertretende Vorsitzende der Saar-AfD, Schaufert, erklärt, er hoffe, dass der Beschluss des Landesschiedsgerichtes vor dem Bundesschiedsgericht Bestand haben werde, er habe ein reines Gewissen.

Schaufert wird vorgeworfen, daran beteiligt gewesen zu sein, die AfD-Landesliste für die Landtagswahl eigenmächtig zurückgezogen zu haben, was er bestreitet

Da die Fristen für eine Neuaufstellung abgelaufen waren, trat die AfD bei der diesjährigen Landtagswahl ohne Landesliste an.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 11.07.2022 berichtet.

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