Rüdiger Schneidewind (Foto: SR)

Abwahlverfahren gegen Schneidewind eingeleitet

Thomas Gerber   21.05.2021 | 07:58 Uhr

Der Homburger Stadtrat hat am Donnerstagabend das Verfahren zur Abwahl von SPD-Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind eingeleitet. Für einen entsprechenden CDU-Antrag stimmten 30 Ratsmitglieder - vier mehr als erforderlich. Der SPD-Politiker ist wegen der sogenannten Detektivaffäre seit mehr als zwei Jahren vom Dienst suspendiert.

SPD, FDP und Freie Wähler hatten zuvor erklärt, den Antrag nicht zu unterstützen, da das Urteil des Landgerichts gegen Schneidewind in der sogenannten Detektivaffäre noch nicht rechtskräftig sei.

Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich

In der kommenden Stadtratssitzung im Juli muss erneut über die Abwahl entschieden werden. Dann ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit von 34 Ratsmitgliedern erforderlich. 34 der 51 Stadträte müssten pro Abwahl stimmen.

Die bereits bemerkenswerte Homburger Abwahlkoalition aus CDU,
Grünen und Linken wäre dabei auf die Unterstützung der sechs
AfDler angewiesen. Gemeinsam mit den Rechten kämen die 34 Stimmen haarscharf zusammen.

Erst danach könnte die Abwahl Schneidewinds durch die Bevölkerung erfolgen. Dazu bedarf es einer qualifizierten Mehrheit von 30 Prozent der Wahlberechtigten.

Schaden teilweise ausgeglichen

Das Landgericht hatte Rüdiger Schneidewind in einem Revisionsprozess im Januar wegen Haushaltsuntreue zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro verurteilt. Er und die Staatsanwaltschaft haben gegen das Urteil erneut Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt.

Homburger Stadtrat leitet Abwahl von OB Schneidewind ein
Audio [SR 3, Thomas Gerber, 21.05.2021, Länge: 03:45 Min.]
Homburger Stadtrat leitet Abwahl von OB Schneidewind ein

Allerdings hat sich die Ausgangslage zwischenzeitlich ein wenig zu Gunsten von Schneidewind verändert. Der durch die Detektivaffäre entstandene finanzielle Schaden ist nämlich zum Großteil kompensiert.

Schneidewind selbst hat gut 80.000, die Versicherung rund 125.000 Euro überwiesen, so dass an der Stadt lediglich noch rund 25.000 Euro hängenbleiben.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten vom 21.05.2021.

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