Rüdiger Schneidewind  (Foto: IMAGO / Becker&Bredel)

Abwahlverfahren gegen Schneidewind beschlossen

mit Informationen von Thomas Gerber   10.09.2021 | 07:42 Uhr

Der Homburger Stadtrat hat am Donnerstagabend die Abwahl des suspendierten SPD-Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind beschlossen. Der Termin wird voraussichtlich der 28. November sein.

Der suspendierte Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) wird sich dem Abwahlverfahren stellen. Der Homburger Stadtrat hat am Donnerstagabend nahezu einstimmig mit 41 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme für das Bürgervotum gestimmt, neun Ratsmitglieder fehlten. Der Termin soll voraussichtlich am 28. November sein, muss aber noch von der Kommunalaufsicht bestätigt werden.

Schneidewind selbst hatte in der vergangenen Woche empfohlen, das Verfahren gegen ihn auf den Weg zu bringen. In der Detektivaffäre habe er zwar Fehler gemacht, sich aber nicht selbst bereichert, sagte Schneidewind. Er hatte ebenso angekündigt, um sein Amt zu kämpfen.

Rund 10.000 Stimmen nötig

Bei dem Abwahlverfahren sind die gesetzlichen Hürden eines urgewählten Bürgermeisters hoch. Eine qualifizierte Mehrheit von 30 Prozent der Wahlberechtigten ist erforderlich. Das sind in diesem Fall rund 10.000 Homburger und Homburgerinnen, die für die Abwahl Schneidewinds stimmen müssten.

Der Oberbürgermeister war wegen der sogenannten Detektivaffäre in die Kritik geraten, bei der Beschäftigte des Homburger Bauhofs überwacht wurden.

Über dieses Thema hat auch der „aktuelle bericht“ am 09.09.2021 im SR-Fernsehen berichtet.


10.09.2021, 07:42 Uhr

Hinweis der Redaktion: In einer ersten Fassung des Textes hieß es, es habe eine Enthaltung gegeben. Richtig ist: Es gab eine Nein-Stimme.

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