Abwahl von Lisa Becker gescheitert
Die Grünen-Politikerin Lisa Becker bleibt erste Beigeordnete im Stadtrat von Blieskastel. Ihre Abwahl scheiterte am Donnerstagabend knapp. Ein Mitglied der AfD-Fraktion hatte überraschend gegen die Abwahl Beckers gestimmt.
Die Abwahl ist gescheitert, Lisa Becker bleibt erste Beigeordnete der Stadt Blieskastel. Richtig freuen kann sie sich darüber allerdings nicht. Sie wurde am Donnerstagabend bei der Sondersitzung in der Würzbachhalle in Niederwürzbach nur durch eine Stimme aus der AfD-Fraktion im Amt gehalten. Helke Horlbog, die zwar aus der AfD ausgetreten, aber weiterhin Mitglied der Fraktion im Stadtrat ist, stimmte gegen die Abwahl. Insgesamt votierten 25 Stadtratsmitglieder für eine Abwahl Beckers, 26 wären nötig gewesen.
AfD erneut Zünglein an der Waage
Dabei hatten ausgerechnet die Grünen der SPD vorgeworfen, sich auf Stimmen der AfD zu verlassen. Denn bei der ersten Sitzung Ende November war die Mehrheit gegen Becker nämlich nur mit den Stimmen der AfD zustande gekommen. Die Grünenpolitikerin warf SPD und AfD nach der Abstimmung einen Taschenspielertrick vor. SPD und AfD bestreiten dagegen, sich vorher abgesprochen zu haben.
Zu Beginn der Sitzung hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Achim Jesel, angekündigt, sich zu enthalten, um keine Mehrheit auf Basis der AfD zu erwirken. Als das Mitglied der AfD-Fraktion dann aber überraschend gegen die Abwahl stimmte, votierte Jesel anders als angekündigt doch für die Abwahl.
Zuvor war darüber spekuliert worden, ob der Landesverband der SPD Druck auf die SPD Fraktion in Blieskastel ausgeübt habe, nicht mit der AfD zu stimmen. Das bestreiten die Stadtratsmitglieder allerdings. Hintergrund des Abwahlverfahrens ist ein Streit zwischen den Grünen und der SPD, der insbesondere Lisa Becker und den Bürgermeister betrifft.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 05.01.2022 berichtet.
