Eine Blumenwiese auf dem Gelände des Weltkulturerbes Völklinger Hütte (Foto: dpa / Oliver Dietze)

Industrieflächen besser nutzen

Uli Hauck   22.08.2018 | 17:28 Uhr

CDU, SPD und Linke haben sich für die Erschließung und Revitalisieurng von Industrieflächen im Saarland ausgesprochen. Die AfD hat an der Abstimmung am Mittwoch im Landtag nicht teilgenommen. Damit wurde der Antrag von CDU und SPD einstimmig angenommen.

Anstatt immer neue Flächen zu verbrauchen, sollen künftig auch bestehende Gelände - beispielsweise von RAG oder Deutscher Bahn - besser genutzt werden. Damit sich neue Unternehmen dort ansiedeln, könnte man nach Ansicht des Linken-Abgeordneten Jochen Flackus die Genehmigungsverfahren vereinfachen und bei der Grunderwerbssteuer die Hebesätze senken.

Video [aktueller bericht, 22.08.2018, Länge: 3:51 Min.]
Effizientere Nutzung von Industrieflächen

Beschleunigte Ausweisung von Flächen

Die Argumentation der AfD in dieser Frage ist zwiegespalten. Der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr wirft der Landesregierung vor, dass sie für ein mögliches Tesla-Batteriewerk nicht ausreichend Flächen habe. Der AfD-Kollege Rudolf Müller wiederum will das Unternehmen Tesla gar nicht ansiedeln, weil es nur Subventionen abschöpfen würde.

Ein Streitthema im Landtag: Ausbau der Industrieflächen
Audio [SR 3, Uli Hauck, 22.08.2018, Länge: 02:40 Min.]
Ein Streitthema im Landtag: Ausbau der Industrieflächen

Nach Angaben von SPD-Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger wisse man aktuell überhaupt noch nicht, welche Flächen Tesla überhaupt benötigt. Insgesamt wird im Antrag von CDU- und SPD-Fraktion gefordert, dass die Ausweisung neuer Flächen beschleunigt angegangen wird.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 22.08.2018 berichtet.

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