Das Steag-Kohlekraftwerk Weiher in Quierschied. (Foto: Alexander M. Groß/SR)

Kohle-Kommission: Geht das Saarland leer aus?

Uli Hauck / Onlinefassung: Kai Forst   24.01.2019 | 06:30 Uhr

Am Freitag könnte in Berlin die entscheidende Sitzung zum Kohleausstieg stattfinden. Bislang sieht der Entwurf der Kohle-Kommission keine konkreten Strukturhilfen für das Saarland vor. Dennoch erhofft sich Wirtschaftsministerin Rehlinger Finanzhilfen für die saarländischen Kraftwerksstandorte. Doch die Ausgangslage ist kompliziert.

60 Milliarden Euro an Bundeshilfen fordern vor allem die ostdeutschen Bundesländer, um den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren zu schaffen. Auch Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen werden in dem Entwurf der Kohlekommission berücksichtigt. Ob es auch für das Saarland mit seinen Kraftwerken Geld geben wird, ist dagegen längst noch nicht klar. Eine finanzielle Unterstützung durch Strukturhilfen soll von der wirtschaftlichen Bedeutung in der Region abhängig sein, heißt es im Vertrag.

Video [aktueller bericht, 24.01.2019, Länge: 2:48 Min.]
Kohle: Hat das Saarland Chance auf Ausgleichszahlungen verpasst?

Rehlinger: "Brauchen entsprechende Unterstützung"

Video [aktueller bericht, 24.01.2019, Länge: 3:23 Min.]
Kollegengespräch mit Uli Hauck zur Kohle-Kommission

Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) sieht das als gegeben an und fordert deshalb Hilfen vom Bund. Dem SR sagte sie, das Saarland dürfe nicht außen vor bleiben. „Bei uns geht es zwar nicht um die Braunkohle, aber Steinkohlekraftwerke sind sehr wohl hier an der Saar. Wenn sie abgeschaltet werden sollen, dann brauchen wir natürlich eine entsprechende Unterstützung“, so Rehlinger.

Eine konkrete Summe will die Landesregierung aus taktischen Gründen nicht nennen. In einem Brandbrief rechnet Rehlinger der Bundesregierung aber vor, dass beim kompletten Ausstieg aus der Steinkohleverstromung jährlich bis zu 300 Millionen Euro regionale Wertschöpfung und 600 Jobs wegfallen würden. Außerdem könnte die Fernwärmeversorgung im Saarland beim geplanten Komplett-Ausstieg gefährdet sein.

Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten vom 24.01.2019 berichet.

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