Tobias Hans (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Hans' erster internationaler Auftritt

  15.03.2018 | 07:00 Uhr

In Brüssel findet heute das erste Mal seit elf Jahren eine Konferenz der Bundesländer statt. Unter Leitung des neuen saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans treffen sich die Länderchefs unter anderem mit EU-Kommissionspräsident Juncker. Dabei geht sowohl um die EU-Vorgaben zur Luftreinhaltung als auch um den Umgang mit der US-Drohung von Strafzöllen auf Stahlimporte.

Auf der Konferenz in Brüssel soll Stahl zum großen Thema werden. Saar-Ministerpräsident Tobias Hans hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt, mit Rückenwind der anderen Stahlländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Sie wollen den Termin nutzen und die EU zum Handeln auffordern, um angemessen auf die US-Drohung von Strafzöllen auf Stahlimporte zu reagieren.

Video [aktueller bericht , 13.03.2018, Länge: 2:40 Min.]
Tobias Hans leitet Ministerpräsidentenkonferenz

Hans hatte bereits am Montag auf der Stahlkonferenz in Völklingen gesagt, Ziel müssten faire Wettbewerbsbedingungen sein. Er werde bei der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam mit den Regierungschefs der anderen Stahlländer, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, eine Erklärung dazu abgeben. Es gehe jetzt darum, für fairen und freien Handel einzutreten. Es sei auch nicht im Interesse der Abnehmer in Nordamerika, wenn sich diese Zölle Trumps durchsetzen sollten.

Hans setzt weiter auf Diesel

Weitere Themen in Brüssel sollen die Koordinierung bei der Breitbandversorgung und der Agrarpolitik werden. Auch in der Frage drohender Fahrverbote für Diesel wollen sich die Länder enger abstimmen. Die Verunsicherung in der Bevölkerung sei groß, sagte Ministerpräsident Hans. Zudem sei das Saarland immer noch abhängig von der Diesel-Industrie. Er wolle deshalb weiter auf eine gemeinsame Lösung mit der Auto-Industrie setzen, um Grenzwerte einzuhalten ohne den Diesel mittelfristig abzuschaffen.

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