Asylbewerber in der Landesaufnahmestelle in Lebach (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Keine genauen Angaben zu Flüchtlingskosten

Michaela Berger   19.09.2018 | 21:38 Uhr

Der saarländische Landtag hat einen Antrag der AfD abgelehnt, die Ausgaben für Flüchtlinge und Zuwanderer im Saarland aufzuschlüsseln. CDU, SPD und Linke stimmten dagegen. Die AfD hatte beantragt, flüchtlingsbezogene Kosten transparent zu machen und für die Bevölkerung ausführlich zu dokumentieren.

Dabei bezog sich Fraktionschef Dörr auf den Landesrechnungshof. Dieser hatte im vergangenen Monat kritisiert, dass das Saarland keine konkreten Angaben zu jährlichen Flüchtlingskosten macht.

Finanzminister Peter Strobel (CDU) verwies darauf, dass nicht alle Titel differenziert dargestellt werden könnten und ging auf deren Unterschiede ein: zum Beispiel Ausgaben, die sich nur auf Flüchtlinge und Ausgaben, die sich auf bereits ansässige Menschen beziehen.

Laut Strobel handelt es sich insgesamt aber um Kosten in überschaubarer Höhe. Er spricht von einem Mehraufwand für Behörden, sollten die Flüchtlings- und Migrationsausgaben künftig nach dem Verursacherprinzip dargestellt werden.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 19.09.2018 berichtet.

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