Bildmontage: Die Nationalflagge Jamaikas vor dem Saarbrücker Rathaus (Foto: dpa-Peter Endig/SR-Knöbber)

Zwist in der Saarbrücker Jamaika-Koalition

Thomas Gerber / Onlinefassung: Sandra Schick   10.06.2021 | 07:55 Uhr

Die Stimmung im Saarbrücker Stadtrat ist zwischen den Parteien der Jamaika-Koalition auf einem Tiefpunkt. Nachdem die FDP bei der Wahl des Kulturdezernenten die Unterstützung verweigert hat, hat die CDU ihrerseits nun dafür gesorgt, dass FDP-Fraktionschef Helmut Isringhaus seinen Sitz im Aufsichtsrat der städtischen Gesellschaft (GIU) räumen muss.

Spätestens nachdem der ehemalige Grünen-Fraktionschef Torsten Reif bei der Wahl des Kulturdezernenten gescheitert ist, steht die Jamaika-Koalition im Saarbrücker Stadtrat auf der Kippe. Reif hatte am Dienstag lediglich 27 Stimmen bekommen, die parteilose Überraschungssiegerin Sabine Dengel 32 Stimmen.

Retourkutsche von der CDU?

Die FDP hatte dem gelernten Bankkaufmann Reif bereits zuvor öffentlich ihre Unterstützung versagt, da er nicht ausreichend für den Posten qualifiziert sei. Nun scheinen die Liberalen dafür eine Retourkutsche von ihren Jamaika-Partnern zu bekommen.

Noch vor der Abstimmung im Stadtrat hatten die Christdemokraten ein unmissverständliches Zeichen in Richtung FDP gesetzt: Präsentierten sie doch plötzlich eine Tischvorlage, wonach FDP-Fraktionschef Helmut Isringhaus seinen Sitz im Aufsichtsrat der städtischen Gesellschaft für Innovation und Unternehmensförderung (GIU) räumen muss. Ein Mandat, das der großen CDU eigentlich zusteht. Die Union hatte es aber dem kleinen Jamaikapartner bisher zur Verfügung gestellt.

Fragesteller loswerden?

Isringhaus äußerte indirekt die Vermutung, dass man ihn als unbequemen Fragesteller loswerden wollte - insbesondere wegen seiner Nachfragen zu den zwei Millionen Euro Honorar, die GIU-Chef Welker als ehemaliger Berater von seinem jetzigen Arbeitgeber fordert. Für Isringhaus soll nun der langzeit CDU-Stadtrat Gerd Bauer in den GIU-Aufsichtsrat nachrücken.

CDU-Fraktionschef Sascha Zehner begründet das mit der "großen Erfahrung" Bauers. Ansonsten wolle man trotz der gescheiterten Dezernentenwahl an Jamaika festhalten. Laut Saarbrücker Zeitung will sich auch FDP-Wirtschaftsdezernent Tobias Raab für die Koalition einsetzen. Sicherlich nicht ganz einfach - denn nicht nur Isringhaus empfand die Tischvorlage nebst Rauswurf bei der GIU als "unfreundlichen Akt".

Über dieses Thema berichtet auch die SR3-Rundschau vom 10.06.2021.

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