Ein mit dem Schriftzug «Zensus 2011» bedruckter Notitzblock. (Foto: dpa)

Gemeinden ziehen Einspruch zurück

Patrick Wiermer   14.09.2019 | 10:05 Uhr

Die Kommunen im Saarland haben ihren Einspruch gegen den Zensus 2011 zurückgezogen. Damit folgen sie der Stadt Neunkirchen.

Elf der 18 Gemeinden, die zunächst Widerspruch gegen den Zensus eingelegt hatten, haben diesen mittlerweile zurückgezogen, wie eine Anfrage des SR ergab. Sie waren dem Musterverfahren der Stadt Neunkirchen gefolgt.

Nächste Woche will auch die Stadt Blieskastel ihren Einspruch zurückziehen, obwohl sie durch den Zensus rund 400 Einwohner weniger und somit weniger Leistungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält.

Das Bundesverfassungsgericht hatte Ende 2018 entschieden, dass der Zensus verfassungskonform ist. Daraufhin hatte der Anwalt der Stadt Neunkirchen empfohlen, die Klage zurückzuziehen. Die nächste Volkszählung findet 2021 statt.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 14.09.2019 berichtet.

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