Zeitumstellung (Foto: dpa)

Warum wir weiterhin an der Uhr drehen müssen

dpa   27.10.2019 | 09:43 Uhr

Ursprünglich sollte alles ganz schnell gehen: Im vergangenen Jahr präsentierte die EU-Kommission ihre Pläne zur Abschaffung der Zeitumstellung. Doch jetzt steht das Projekt offenbar gänzlich in den Sternen. Und so hieß es auch vergangene Nacht wieder: Uhren umstellen nicht vergessen!

Eigentlich sollten wir in diesem Jahr zum letzten Mal an der Uhr drehen müssen. Doch zuerst platzte der angepeilte Zeitplan, nun ist komplett offen, ob das Projekt umgesetzt wird. Vor allem an einer Stelle hakt es. Ein Überblick:

Wie sah der ursprüngliche Plan aus?

Wann kommt die letzte Zeitumstellung?
"Ein Ende ist nicht absehbar"

Nach dem Vorstoß von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sollte die halbjährliche Umstellung komplett abgeschafft werden. Zum letzten Mal sollte nach den ursprünglichen Plänen die Zeit im März 2019 umgestellt werden. Die Staaten sollten dann selbst wählen können, ob sie dauerhaft Sommer- oder Winterzeit wollen.

Was war die Grundlage der Pläne?

Die Brüsseler Behörde stützte sich dabei vor allem auf die Ergebnisse einer öffentlichen Befragung. 4,6 Millionen Menschen in der ganzen Europäischen Union beteiligten sich, 84 Prozent von ihnen sprachen sich für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. Es war die mit Abstand erfolgreichste Befragung, die die Behörde bis dato durchgeführt hatte. Allerdings: Die 4,6 Millionen Teilnehmer stellen weniger als ein Prozent der EU-Bevölkerung dar. Und allein drei Millionen von ihnen kamen aus Deutschland.

Wie ist die Lage im Moment?

In Mitteleuropa gibt es derzeit eine große Zeitzone von Polen bis Spanien. Zu ihr gehören Deutschland und 16 weitere EU-Länder. Einige Staaten - etwa Griechenland - sind eine Stunde voraus, andere - zum Beispiel Portugal - eine Stunde zurück. Am letzten Sonntag im März und am letzten Sonntag im Oktober wird die Uhr jeweils eine Stunde umgestellt.

Wo ist nun das Problem?

Der Vorschlag der EU-Kommission ist klar, das Europaparlament macht ebenfalls Druck. Die Abgeordneten sprachen sich mit deutlicher Mehrheit für eine Abschaffung der Umstellung im Jahr 2021 aus. Dafür bräuchte es aber auch eine Mehrheit unter den EU-Staaten. Es gebe aber kaum Bewegung, hieß es aus EU-Diplomatenkreisen in Brüssel. Einige Staaten haben noch immer keine Position, bei anderen gibt es Sorgen, dass die Auswirkungen einer Änderung nicht ausreichend analysiert seien.

Der Linken-Europaabgeordnete Helmut Scholz beklagt fehlende Absprachen, die ab dem Moment der Abschaffung zu uneinheitlichen Zeiten in Europa führen würden: "Statt übergreifend europäisch zu denken und für die Bürger wie mit dem Euro eine einheitliche 'Zeitwährung' zu ermöglichen, wird in nationalstaatlichen Grenzen gedacht."

Was sagt die Bundesregierung?

Die Bundesregierung hat sich noch nicht darauf festgelegt, ob sie bei einem Ende der Zeitumstellung für eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit ist. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. Die Bundesregierung habe angesichts des klaren Votums der EU-Bürger den Vorschlag der Europäischen Kommission begrüßt, die Zeitumstellung abzuschaffen, hieß es. "Eine Festlegung, welche Zeitzone in Deutschland nach einer möglichen Abschaffung der Zeitumstellung gelten soll, gibt es aber noch nicht." Entscheidend sei, "Zeitinseln und Friktionen im Binnenmarkt" zu vermeiden.

Wie könnte es nun weitergehen?

Die nächste offizielle Gelegenheit für die EU-Staaten, das Thema abzuschließen, bietet sich beim Treffen der zuständigen Verkehrsminister im Dezember. Die Agenda für das Treffen solle bis Ende November festgezurrt werden, hieß es in Brüssel. Unklar ist allerdings auch, wie die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen sich zu dem Thema verhalten wird. Ihr wahrscheinlicher Starttermin wird nach derzeitigem Stand der Dinge der 1. Dezember sein. Theoretisch könnte die Behörde unter von der Leyen den bestehenden Vorschlag weiterverfolgen, ändern, oder sogar zurückziehen.

Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten vom 26.10.2019 berichtet.

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