Netzwerkkabel in einem Serverraum (Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Sebastian Kahnert)

Wenig Telefon- und Internetüberwachung im Saarland

  08.08.2022 | 16:18 Uhr

Im Saarland gab es im bundesweiten Vergleich im Jahr 2020 besonders wenige Fälle von Telefon- und Internetüberwachung bei strafrechtlichen Ermittlungen. Das geht aus einer Statistik des Bundesamtes für Justiz hervor. Der häufigste Grund waren Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Bei 47 Fällen von strafrechtlichen Ermittlungen im Saarland haben die Behörden im Jahr 2020 auf Telekommunikationsüberwachung zurückgegriffen. Im Bundesländervergleich sind das besonders wenige Fälle von Überwachung: Nur in Bremen ist die Zahl mit 35 Verfahren geringer. Das geht aus aktuellen Zahlen des Bundesamts für Justiz hervor. Im Vorjahr waren es im Saarland 53 Strafverfahren, bei denen Anschlüsse überwacht wurden.

Zahlen bundesweit rückläufig

Bundesweit gab es 5222 Ermittlungsverfahren, in denen die Überwachung gerichtlich angeordnet wurde. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich diese Zahl etwas verringert. Leicht zurückgegangen ist auch die Gesamtzahl der überwachten Telefon- und Internet-Anschlüsse. Die lag 2020 in Deutschland bei 17.731, das sind 2,7 Prozent weniger als 2019.

Die meisten Verfahren (1278) wurden in Bayern angeordnet, dahinter folgen laut der aktuellen Statistik die Bundesländer Hessen (798) und Baden-Württemberg (579).

Drogendelikte häufigster Grund

Bundesweit der häufigste Grund für die Anordnung der Überwachung waren Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Bei etwa der Hälfte der abgehörten Anschlüsse war das der Grund. Auch bei Betrugsfällen und Bandendiebstahl sollte die Telekommunikationsüberwachung in vielen Fällen zur Aufklärung beitragen. Der dritthäufigste Grund für die Abhörung waren Ermittlungen im Zusammenhang mit Mord- und Totschlag-Delikten.

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