Ein fest installierter Blitzer (Foto: picture alliance / Fredrik von Erichsen/dpa)

Fast alle festen Blitzer im Saarland werden nachgerüstet

  17.07.2019 | 21:56 Uhr

Nach dem Urteil des saarländischen Verfassungsgerichts muss auch die Messtechnik weiterer Blitzer nachgebessert werden. Das hat das Innenministerium dem SR bestätigt.

Neben den Traffistar S350 der Firma Jenoptik sind auch die Blitzer vom Typ Poliscan und LEIVTEC XV3 betroffen. Die zuständigen kommunalen Behörden seien informiert worden. Verfahren, die auf Messungen mit diesen Geräten basieren, müssen bis auf weiteres eingestellt werden, sofern sie noch nicht rechtskräftig abgeschlossen sind.

Mobile Blitzer nicht betroffen

Nach Auskunft des Innenministeriums müssen damit fast alle fest installierten Blitzer im Saarland nachgerüstet werden. Dies gilt allerdings nicht für die meisten mobilen Blitzer der Polizei. Sie sind von der Nachrüstung nicht betroffen.

Das saarländische Verfassungsgericht hatte Anfang des Monats entschieden, dass Messungen von Geräten nicht verwertet werden dürfen, die nicht alle Messdaten speichern. Denn diese könnten im Nachhinein nicht mehr korrekt geprüft werden.

Über dieses Thema hat auch der "aktuelle bericht" am 17.07.2019 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja