Brücke der Freundschaft zwischen Kleinblittersdorf und Grosbliederstroff (Foto: Oliver Dietze/dpa)

Rückblick auf drei Monate "Grenzerfahrungen"

Carolin Dylla   15.06.2020 | 07:30 Uhr

Drei Monate lang gab es aufgrund der Corona-Pandemie wieder Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Frankreich. 25 Jahre nach Inkrafttreten des Schengener Abkommens hatte die Pandemie eine der zentralen Errungenschaften des europäischen Einigungsprozesses auf eine harte Probe gestellt. Ist das Verhältnis zwischen Deutschland und seinen europäischen Nachbarn dauerhaft belastet? Ein Rückblick.

Am Morgen des 11. März tauchte im “Täglichen Lagebericht” des Robert-Koch-Instituts (RKI) folgender Satz auf: “Mit Stand vom 11.03.2020 gelten folgende Regionen als internationale Risikogebiete: (…) In Frankreich: Region Grand Est.” 

Deutsch-französische Grenze offen (15.06.2020)
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 15.06.2020, Länge: 03:29 Min.]
Deutsch-französische Grenze offen (15.06.2020)

Von Grenzkontrollen oder gar Sperrungen wollte zu diesem Zeitpunkt im Saarland offiziell aber noch niemand etwas wissen. Allerdings müssten sich Grenzpendler aus der Region Grand Est auf zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen einstellen, so die Landesregierung. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) wandte sich noch am selben Tag in einem Brief direkt an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Darin bat Hans Berlin, auf die französische Regierung einzuwirken, damit die “alles in ihre Macht stehende tut, um die Ausbreitung des Corona-Virus möglichst einzudämmen.” 

Ein Tag früher als geplant
Grenzkontrollen sind beendet
Nach rund drei Monaten hat die Bundespolizei in der Nacht von Sonntag auf Montag die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an den deutschen Grenzen eingestellt. Das hat das Bundesinnenministerium dem SR bestätigt. Wer von Frankreich nach Deutschland einreisen will, benötigt nun auch keinen triftigen Grund mehr.

Einen Tag später, am 12. März, schuf der saarländische Innenminister Klaus Bouillon (CDU) Fakten - und kündigte Kontrollen an den Grenzübergängen zwischen dem Saarland und Frankreich sowie Luxemburg an. In den darauffolgenden Tagen und Wochen musste sich Klaus Bouillon viel Kritik anhören - nicht zuletzt darüber, wie dieses Vorgehen gegenüber den Partnern in der Grenzregion kommuniziert wurde. Letzten Endes hat Bouillon damit aber nur eine Entscheidung vorweggenommen, die Bund und Länder wenige Tage später gemeinsam auch getroffen haben.

Die Folge: Hindernisse im grenzüberschreitenden Alltag

Die Auswirkungen der Grenzkontrollen für den Alltag in der Region waren gravierend. Zwar konnten Berufspendler weiterhin einreisen - viele Firmen, darunter auch Ford und ZF, wiesen ihre französischen Mitarbeiter aber eine zeitlang an, zuhause zu bleiben. 

Die, die weiterhin zum Arbeiten nach Deutschland kamen, mussten zum Teil lange Umwege fahren, um einen der noch offenen Grenzübergänge zu erreichen. Das war auch für die vielen französischen Mitarbeiter im saarländischen Gesundheitssystem ein Problem. Dass die in einer ohnehin extrem belastenden Zeit durch die Grenzkontrollen nun doppelt gestresst waren, findet der französische Parlamentsabgeordnete Christophe Arend aus Forbach gesundheitspolitisch alles andere als klug. In seinem Wahlkreis leben rund hundert Menschen - Franzosen und Deutsche - die im Winterberg-Klinikum in Saarbrücken arbeiten, sagte Arend im SR-Gespräch. “Diese Menschen hatten jetzt einen längeren Arbeitsweg - obwohl sie wenige Kilometer entfernt in einem Krankenhaus arbeiten mussten, mitten in einer Gesundheitskrise. Erkläre mir da bitte jemand, welchen medizinischen Vorteil es hat, den Grenzübertritt für diese Menschen zu erschweren."

Ressentiments gegenüber Franzosen

Die negativen Erfahrungen mit den verschärften Grenzkontrollen beschränkten sich aber nicht nur auf weitere Wege zur Arbeit oder die Tatsache, dass lieb gewonnene Rituale wie Einkaufen in Frankreich für die Saarländer nicht mehr möglich waren. Während der Zeit der Grenzkontrollen sind auch Ressentiments gegenüber Menschen aus Frankreich wieder deutlich zu Tage getreten. Viele Menschen haben von Anfeindungen und Beleidigungen berichtet. Einzelfälle - aber eben viele Einzelfälle, die zusammen ein Bild ergeben, das beunruhigt. Angesichts der sich häufenden Berichte bittet die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Anfang April öffentlich und explizit um Entschuldigung.

Ärger bei den Partnern wegen schlechter Kommunikation 

Dabei gab es, auch von französischer Seite, bei vielen Menschen Verständnis für die Entscheidung. Mitte März, als sie getroffen wurde, gab es im Département Moselle im gleichen Zeitraum dreimal so viele Neuinfektionen wie im Saarland - bei fast gleicher Einwohnerzahl. Welche möglicherweise positiven, also eindämmenden, Auswirkungen die Grenzkontrollen auf die grenzüberschreitende Ausbreitung der Pandemie hatten, ist bis heute aber nicht mit Sicherheit zu sagen.

Fakt ist: Es war auch das “Wie”, das viele Partner vor den Kopf gestoßen hat. Denn nicht alle, die davon betroffen waren, wurden sofort oder direkt informiert. "Ich habe keinen Anruf von niemandem in der saarländischen Verwaltung erhalten. Es kann sein, dass die Menschen in Metz oder Straßburg Bescheid wussten. Aber ich als Generalkonsulin wusste gar nichts von diesen Kontrollen”, sagte Generalkonsulin Catherine Robinet dem SR am Abend des 15. März. 

Allerdings hätten inzwischen sowohl das Bundesinnenministerium als auch die Bundespolizei versichert, dass es Absprachen gegeben habe zwischen Paris und Berlin, sagte der Europabevollmächtigte des Saarlands, Roland Theis (CDU), im Gespräch mit dem SR. "Aber was man feststellen kann ist, dass in der Region zu wenig miteinander gesprochen wurde.”

Das würde wohl auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn so unterschreiben. Auch die Grenzen zum Großherzogtum wurden dichtgemacht - und das, obwohl die Infektionszahlen hier weit niedriger waren als in Grand Est. Dieses undifferenzierte Vorgehen habe für viel Unmut gesorgt in Luxemburg, sagt Asselborn: “Es wurde mir gesagt, es sind Hamsterkäufe aus Frankreich nach Deutschland, und Luxemburg ist nicht weit weg - also nehmen wir Luxemburg auch mit. Wir sind ein Kollateralschaden.”

Die Stimmung verändert sich

Je länger die Grenzkontrollen bestanden - und je stärker sich die Pandemie-Lage dies- und jenseits der Grenze zu Frankreich anglich, desto größer wurde die Kritik an den Entscheidungen des Bundesinnenministeriums, die Kontrollen zu verlängern. Auch im Saarland hat sich die Stimmung Anfang Mai deutlich verändert. Vor allem die Bürgermeister im Land forderten ein Ende der Kontrollen. 

Am 13. Mai schließlich einigten sich Bund und Länder auf ein weitgehendes Ende der Maßnahme. Während an den Grenzen zu Luxemburg der Normalzustand wieder hergestellt wurde, sollte es an den Grenzen zu Frankreich weiterhin stichprobenartige Kontrollen geben. Für Ministerpräsident Tobias Hans (CDU), der sich angesichts der veränderten Pandemie-Lage seit Wochen an die Spitze der Bewegung zur Wiederöffnung der Grenze gesetzt hatte, nur ein bedingter Erfolg. “Deshalb bin ich enttäuscht, dass es erstmal nur bei der Zurücknahme der permanenten Kontrollen bleibt. Ich bleibe dabei, auch in Berlin dafür zu werben, und auch in Paris, dass die Freizügigkeit im Schengen-Raum wiederhergestellt wird“, sagte Hans, nachdem die Entscheidung aus Berlin bekannt wurde.

Er betonte, dass die uneingeschränkte Rückkehr zu Schengen nun an der Haltung Frankreichs hänge. Rund eine Woche zuvor hatte der französische Innenminister Christophe Castaner angekündigt, die Grenzübertritte bis zum 15. Juni einzuschränken.

Was bleibt - und was lässt sich lernen?

Trotz aller Verärgerung, trotz aller Unwägbarkeiten zuerst die gute Nachricht: In Gesprächen während dieser Zeit haben viele Menschen betont, dass ihre grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Partnern in der Region keinen nachhaltigen Riss bekommen hat. Dass die Freundschaft stark genug ist, um daraus unbeschadet hervorzugehen - vielleicht sogar noch stärker.

Trotzdem gab es Momente, in denen es schien, als würde zum Normalzustand, was in Europa eigentlich die absolute Ausnahme sein sollte. Schon Anfang April warnte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn im SR-Fernsehen vor möglichen Konsequenzen: “Wenn die Grenzschließungen zu lange dauern, zweifeln die Menschen nicht nur an der Politik Deutschlands oder Frankreichs - sondern an dem, was wir hier aufgebaut haben. Was Europa und präziser Schengen heißt. Schengen heißt, europäisch zusammenwachsen.” Es könnte ein Vorteil der Pandemie sein, dass sie gezeigt hat, dass die Selbstverständlichkeit offener Grenzen innerhalb von Europa fragil ist. Eine Errungenschaft, die verteidigt werden muss. 

Die Erfahrungen der vergangenen Monate haben auch gezeigt, wo noch Luft nach oben ist bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: zum Beispiel im Gesundheitswesen. Viele Politiker in Deutschland und Frankreich haben in den vergangenen Wochen und Monaten betont, Konzepte erarbeiten zu wollen, um in Zukunft besser grenzüberschreitend auf mögliche neue Pandemien reagieren zu können. Ideen gebe es einige, sagt der französische Abgeordnete Christophe Arend aus Forbach: “Ob das jetzt die Forschung betrifft, die gemeinsame Nutzung von Behandlungsmöglichkeiten oder gemeinsame Vorräte an Schutzmaterial und Medikamenten.”

Wie schnell solche gemeinsamen Konzepte jetzt tatsächlich entstehen, ist schwer zu sagen. Durch die Pandemie ist aber noch einmal deutlich geworden, dass solche Fragen künftig nicht mehr unter “ferner liefen” auf der Agenda auftauchen können. Sollte das beherzigt werden, dann können die vergangenen Monate auch gute “Grenzerfahrungen” gewesen sein.

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