Das Gebäude des saarländischen Landtages in Saarbrücken  (Foto: picture alliance / Oliver Dietze/dpa)

Abgeordnete wollen Klarheit

Thomas Gerber   16.07.2019 | 08:48 Uhr

Die Abgeordneten des Landtags kommen heute teilweise aus dem Sommerurlaub ins Parlament. In einer Sondersitzung des Sozialausschusses soll der Informationsfluss im Missbrauchsskandal an der Uniklinik Homburg (UKS) beleuchtet werden.

Am Vormittag sollen Vertreter des UKS, der Ärztekammer des Saarlandes und der Landesregierung gehört werden. Am Nachmittag spricht dann die Opferanwältin, deren Mandanten den Skandal ins Rollen gebracht haben.

Es geht darum zu klären, wer wann etwas über den mutmaßlichen sexuellen Missbrauch in der Spezialambulanz der Homburger Kinder- und Jugendpsychiatrie wusste und warum vorhandene Informationen nicht weitergegeben wurden.

Nach bisherigem Erkenntnisstand war innerhalb der Landesregierung lediglich das Justizministerium über die Ermittlungen informiert. Die damals zuständige SPD-Staatssekretärin Anke Morsch aber behielt die Sache für sich. Aus rechtlichen Gründen habe sie die Kollegen im Wissenschafts- oder Gesundheitsministerium über den schlimmen Verdacht nicht in Kenntnis setzen dürfen. Auch eine Information der Eltern blieb aus.

Untersuchungsausschuss möglich

Morsch hatte erklärt, sie sei damals davon ausgegangen, dass die Uniklinik selbstverständlich die Eltern kontaktiert habe. Allerdings lag dem Ministerium Ende 2016 ein Schreiben vor, in dem sich das UKS dafür aussprach, die Betroffenen grundsätzlich nicht zu informieren.

Sollten bei der Sondersitzung Fragen offen bleiben, werden die Linken vermutlich nach der Sommerpause die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragen.

Über dieses Thema wurde auch in der SR3-Rundschau vom 16.07.2019 berichtet.