Antragsformular für Grundsicherung mit Euromünzen (Foto: dpa/pixture alliance/Andeas Gora)

Mehr Selbstständige in Grundsicherung

  14.01.2021 | 09:07 Uhr

In der Coronakrise ist die Zahl der Selbstständigen in Grundsicherung im Saarland deutlich gestiegen. Die Zahl der Anträge hat sich mehr als verfünffacht. Verbände kritisieren, dass vor allem Soloselbstständige von den Coronahilfen bisher kaum profitiert haben.

Von April bis Dezember 2020 haben im Saarland 567 Selbstständige erstmals Leistungen der Grundsicherung beantragt. Im Vorjahreszeitraum waren es nur 105. Bundesweit war der Trend noch deutlicher. Die Zahl der Neuanträge stieg von 12.000 auf 95.000.

Die Regionaldirektion für Arbeit Rheinland-Pfalz/Saarland teilte SR.de mit, die Betroffenen hätten weniger oder gar kein Einkommen erzielt. Deswegen seien sie auf Leistungen der Jobcenter angewiesen.

Hilfen zunächst nur für Betriebskosten

Umfrage

Der Bundesverband der Freien Berufe sieht bundesweit 140.000 Jobs gefährdet. Für jeden 4. Freiberufler sei der in der Coronakrise entstandene Schaden bereits existenzbedrohend.

Von Coronahilfen der Bundesregierung haben vor allem Soloselbstständige und Freiberufler mit wenigen Mitarbeitern kaum profitiert. Darauf hat der Bundesverband der Freien Berufe (BFB) in den vergangenen Monaten mehrfach hingewiesen. Die Überbrückungshilfe, so der BFB, beziehe sich schließlich nur auf die Betriebskosten.

Vielen Betroffenen diene aber die eigene Wohnung als Arbeitsstätte. Da sei eine Differenzierung zwischen betrieblichem und privatem Bereich schwer. Zudem brauchten sie ihre laufenden Einnahmen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. In der Coronakrise haben aber viele Selbstständige - zum Beispiel Künstler, Grafiker, Volkshochschullehrer oder Existenzgründer keine Aufträge mehr bekommen.

Zugang zu Grundsicherung vereinfacht

Deswegen hat die Bundesregierung mit dem "Sozialschutz-Paket I" im Frühjahr 2020 den Zugang zur Grundsicherung vereinfacht. Sie hatte dabei nach eigenen Angaben vor allem Selbstständige, Beschäftigte mit kleinen Einkommen und zuvor prekär Beschäftigte im Blick. Diese sollten abgesichert werden, wenn sie pandemiebedingt in Not geraten sind. Inzwischen wurde die Regelung bis zum 31. März verlängert.

Diskussion um Grundsicherung

Darüber, wie wirksam dieses Mittel ist, gibt es jedoch unterschiedliche Angaben. Während die Bundesregierung davon ausgeht, dass jeder Betroffene die Grundsicherung beantragen kann, sieht das die Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände (BAGSV) anders. Die meisten Betroffenen, so die BAGSV, hätten keine Grundsicherung bekommen können. Sie hätten erst Ersparnisse oder ihre private Altersvorsorge auflösen müssen.

Förderpraxis geändert

Mit den November- und Dezemberhilfen hat die Bundesregierung ihre Förderpraxis geändert. Nun wird auch ein großer Teil der Umsatzausfälle bezahlt. Allerdings gab und gibt es bei der Auszahlung und Beantragung der Hilfen große Verzögerungen.

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