Justizia (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Nachhilfeunterricht in Präsenz nur mit negativem Coronatest

  14.04.2021 | 16:54 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis hat den Eilantrag eines Mannes zurückgewiesen, der gegen die vollständige Untersagung des Nachhilfeunterrichts in Präsenz und gegen die Pflicht zu einem negativen Coronatest vorgegangen war. In seiner Begründung verwies das OVG unter anderem darauf, dass die Maßnahme angemessen sei, um das Infektionsgeschehen in der Pandemie einzudämmen.

Der Antragsteller, der im Saarland mehrere Nachhilfeeinrichtungen betreibt, berief sich nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts auf den Förderbedarf von schwächeren Schülerinnen und Schülern und fühlte sich - etwa im Vergleich zu Fahrschulen oder Anbietern von Erste-Hilfe-Kursen - benachteiligt.

Gesundheitsversorgung im Vordergrund

Das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis wies den Antrag zurück, da die Untersagung des Präsenzunterrichts geeignet sei, um eine funktionierende Gesundheitsversorgung zu garantieren und das Infektionsgeschehen einzudämmen. Dahinter müssten die Geschäftsinteressen des Antragstellers vorübergehend zurücktreten, teilte ein Sprecher des Gerichts mit.

Das OVG hat auch den Antrag bezüglich der Pflicht zu einem negativen Coronatest abgewiesen. Seit Montag können im Saarland im Rahmen des Saarlandmodells wieder Nachhilfestunden unter Vorlage eines aktuellen negativen Coronatests angeboten werden.

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