Teilnehmer einer Demonstration von Querdenken (Foto: picture alliance/Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa)

Gericht untersagt Versammlung von Corona-Querdenkern

  15.11.2020 | 13:23 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat eine für den Volkstrauertag geplante Versammlung der Querdenken-Bewegung in Saarbrücken untersagt. Es wies eine Beschwerde gegen das Verbot zurück.

Die Versammlung unter dem Titel "Aufklärung zum Thema Corona Fakten" sollte auf dem Rathausplatz in Saarbrücken stattfinden. Über das Soziale Netzwerk Telegram hatte die Gruppe "Querdenken St. Wendel" zur Teilnahme aufgerufen.

Nach Polizeiangaben hatte der Sinsheimer Arzt Bodo Schiffmann zunächst die Demonstration angemeldet. Er gilt als eine der zentralen Figuren der Szene, die die herrschenden Beschränkungen in der Corona-Krise ablehnt. Seine Bewegung hatte vor einiger Zeit auch gezielt Flugblätter im Saarland verteilt.

Keine Versammlung am Volkstrauertag

Das Verbot der Demonstration wurde nun auch vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. In einer Mitteilung heißt es, das Verbot sei zu Recht angeordnet worden. Denn nach dem saarländischen Sonn- und Feiertagsgesetz seien am Volkstrauertag Versammlungen ab 4.00 Uhr verboten, soweit sie nicht der Religionsausübung dienten oder dem Charakter des Feiertags entsprächen.

Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts ist nicht anfechtbar.

Eskalation in Frankfurt

Am Samstag hatte die Polizei in Frankfurt eine Demonstration der Querdenker-Bewegung aufgelöst. Dabei waren auch Wasserwerfer eingesetzt worden. Auch in anderen Städten, wie beispielsweise in St. Wendel hatte es in den vergangenen Wochen ähnliche Versammlungen gegeben. Sie fielen unter anderem dadurch auf, dass die Teilnehmer meist keine Masken trugen und keine Mindestabstände einhielten.

Über dieses Thema haben die SR-Hörfunknachrichten vom 15.11.2020 berichtet.

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