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Deponie in Sötern darf vorerst weiter laufen

Nadine Thielen   11.04.2020 | 11:55 Uhr

Jahrelang wurde über die Deponie in Sötern gestritten, vor allem weil sie mehr Volumen zu fassen schien, als ursprünglich geplant. Genau das führte vor einem Jahr zur Stilllegung - bis jetzt. Nun läuft der Betrieb wieder weiter. Grund dafür ist ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes.

Beschluss des OVG: Deponie in Sötern darf vorerst weiter laufen
Audio [SR 3, Nadine Thielen, 11.04.2020, Länge: 01:04 Min.]
Beschluss des OVG: Deponie in Sötern darf vorerst weiter laufen

Der Beschluss liest sich geradezu wie eine Ohrfeige an das saarländische Umweltministerium. Demnach müsse seine zugeordnete Behörde, das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) jahrelang gewusst haben, dass die Deponie über mehr Volumen verfügte als ursprünglich angemeldet. Statt Jahre später mit einem Gutachten die Deponie genau wegen dieses höheren Volumens stillzulegen, hätte das LUA aber viel eher ein Änderungsverfahren einleiten müssen.

Immerhin habe der Betreiber der Deponie, die AWS GmbH, zu keinem Zeitpunkt falsche Angaben gemacht, wie es im jetzigen Beschluss heißt. Dem Oberverwaltungsgericht geht es damit also mehr um einen Formfehler als um die tatsächliche Frage nach der Größe der Deponie. Die hatte eine Bürgerinitiative in Sötern nämlich immer wieder kritisiert.

Rechtsstreit könnte weiter gehen

Konkret bedeutet der Beschluss: Die Deponie darf vorerst weiter laufen. In einer ersten Stellungnahme des Umweltministeriums heißt es dazu, man schließe weitere rechtliche Schritte nicht aus. Der Betreiber allerdings auch nicht. Er geht von einem entstandenen Schaden von mehreren Millionen Euro aus, den er gegenüber dem Umweltministerium geltend machen will.

Über dieses Thema berichtete die SR 3-Rundschau am 11.04.2020.

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