Demo: Kostenstreit um Assistenz für Menschen mit Behinderung (Foto: SR)

Igel klagt erneut in Karlsruhe

Bettina Rau / Onlinefassung: Axel Wagner   15.02.2019 | 19:04 Uhr

Der Fall des behinderten Markus Igel beschäftigt erneut das Bundesverfassungsgericht, das hat ein Sprecher bestätigt. Der Anwalt des gebürtigen Saarländers Igel hatte zuletzt Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Der Rollstuhlfahrer will weiterhin ein selbständiges Leben führen, sein Anwalt hat dafür einen monatlichen Bedarf von über dreizehntausend Euro errechnet. Die zuständigen Behörden im Saarland hatten jedoch erklärt, die geforderte Summe sei zu hoch.

Am Donnerstag habe das Bundesverfassungsgericht eine offizielle Anfrage in Sachen Igel an das Saarland gestellt, sagte der Anwalt. Anfang Februar hatte er noch auf Gespräche und eine außergerichtliche Einigung gesetzt.

Im saarländischen Sozialministerium hieß es, man äußere sich nicht zum laufenden Verfahren. Zuständig für die Ermittlung der Pflegekosten von Igel ist das Saarland, die Gerichtszuständigkeit liegt allerdings bei Rheinland Pfalz. Markus Igel lebt  inzwischen in Bad Kreuznach.

Video [aktueller bericht, 15.02.2019, ab Minute: 17:03]
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Über dieses Thema berichtet auch der „aktuelle bericht“ im SR Fernsehen vom 15.02.2019.

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