Aufschrift auf einem Feuerwehrfahrzeug (Foto: pixabay/495756)

Kommentar zur Feuerwehr: "Meuterei mit Ansage"

Thomas Gerber   20.04.2019 | 09:22 Uhr

Ein Amtsleiter, der partout auf seinen Posten zurück will. Eine Belegschaft, die in weiten Teilen mit dem Chef nicht kann. Ein Gesundheitsamt, das durch gerichtlich angeordnete Reihenuntersuchungen von erkrankten Feuerwehrleuten weitgehend lahmgelegt wird. Eine Verwaltungsspitze, die ratlos ist. Und Freiwillige Feuerwehren, die die Suppe auslöffeln. Ein Kommentar zum "Lagebild Berufsfeuerwehr Saarbrücken".

Seit das Verwaltungsgericht am 10. April Recht gesprochen und die Rückkehr des umstrittenen Feuerwehrchefs Josef Schun angeordnet hat, geht es bei der Berufsfeuerwehr Saarbrücken zu wie bei Hempels unterm Sofa. Binnen zwei Tagen meldeten sich nach dem Richterspruch 80 verbeamtete Wehrleute krank. Die Freiwilligen in der Landeshauptstadt sind seither in Alarmbereitschaft und übernehmen teilweise die Arbeit, für die der Steuerzahler eigentlich die 183 hauptamtlichen Kollegen in den Wachen Hessenweg und Burbach bezahlt.

Thomas Gerber (Foto: Pasquale D'Angiolillo)
Thomas Gerber

Zwar hat die amtsärztliche Überprüfung inzwischen ergeben, dass die Krankmeldungen nicht zu beanstanden sind. Trotzdem: 80 Dienstunfähigkeitsbescheinigungen auf einen Streich sind nicht nur ein "bundesweit einmaliger Vorgang" (Deutsche Feuerwehrgewerkschaft) sondern auch Meuterei.

"Die Auflehnung gegen den Vorgesetzten" (Duden: Meuterei) geschah dabei nicht aus heiterem Himmel. Was in den Wachen 1 und 2 passierte, ist vielmehr eine "Meuterei mit Ansage". Befeuert nicht zuletzt durch eine Gewerkschaft, die immer wieder Öl ins Feuer gießt. Indirekt auch befeuert durch einen Arbeitgeber, der die Meuterei im Vorhinein quasi geduldet hat. So verwies die Stadt in Schriftsätzen an das Verwaltungsgericht auf die Gefahr, dass bei einer Rückkehr Schuns mit einem "sehr hohen Krankenstand bei den Einsatzbeamten zu rechnen sei beziehungsweise nicht ausreichend Personal zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebes zur Verfügung stehen würde".

Ein Dilemma für die Stadt

Auch das dürfte ein "bundesweit einmaliger Vorgang" sein. Nimmt ein Dienstherr damit doch quasi billigend in Kauf, dass Beamte streiken. Statt im Vorfeld Maßnahmen gegen die unerlaubte Arbeitsverweigerung zu ergreifen, wird der Regelverstoß gar noch als Argumentationshilfe vor Gericht genutzt! Und als die Arbeitsverweigerung akut wurde, ließ die Stadt die Sache einfach laufen, statt unverzüglich den Amtsarzt einzuschalten. Dies geschah erst, nachdem das Gericht es anordnete.

Aber wie nun mit der Sache umgehen? Und das mitten im OB-Wahlkampf? Verwaltungschefin Charlotte Britz jedenfalls wirkt reichlich nervös. Die "Causa Schun" ist für die Schar ihrer Herausforderer natürlich ein gefundenes Fressen. Deren Vorschläge sind jedoch reichlich wohlfeil. Die Chefin sei überfordert, müsse endlich Führungsstärke zeigen.

So einfach ist es (leider) nicht. Die Stadt befindet sich vielmehr in einem klassischen Dilemma. Als Dienstherrin hat Britz nämlich eine doppelte Fürsorgepflicht: sowohl für Josef Schun als auch für die 183 Feuerwehrleute. Diesen beiden "Pflichten" gerecht zu werden, scheint derzeit nahezu unmöglich. Schun hat - gerichtlich bestätigt - einen Anspruch auf Rückkehr ins Amt. Das aber macht - amtsärztlich bestätigt - einen Teil der Mannschaft krank.

Konflikt schwelt seit Jahren

Der Konflikt schwelt bereits seit Jahren. Schun war als Aufräumer gekommen, hatte Missstände bei der Feuerwehr beendet. Dabei hatte er anfänglich die "volle Rückendeckung" der Chefin. Rachegelüste von denjenigen, denen man einige Pfründe entzogen hatte, haben den Streit wohl mit eskalieren lassen. Bis hin zu Vorwürfen, Schun habe fatale Fehler bei dem verheerenden Brand mit vier Toten in der Saaruferstraße gemacht. Vorwürfe, die sich als völlig haltlos herausstellten.

Dann das Auto-Geschenk an Schuns Pirmasenser Aero-Club. Die Staatsanwaltschaft war von einer Täuschungsabsicht Schuns zwar überzeugt, musste aber klein beigeben. Freispruch 1. Klasse für Schun! Allerdings: Die Idee, seinem Verein ein ausrangiertes Dienstauto zu schenken, gehört sicherlich nicht zu den Dienstpflichten eines untadeligen Beamten. Moral und Strafrecht sind halt bekanntlich nicht immer deckungsgleich. Trotzdem hat Schun das Recht, vollständig rehabilitiert zu werden.

Auch er befindet sich in einem Dilemma. Je vehementer Schun auf seine Rückkehr pocht, desto unmöglicher macht er sich in der bundesweiten Feuerwehrszene. Dafür sorgt nicht zuletzt die Deutsche Feuerwehrgewerkschaft, die der erkrankten Mannschaft beispringt. Im Hintergrund laufen zwar Verhandlungen, jedoch ein Kompromiss zwischen Schun und der Stadt scheint in weiter Ferne. Mediator, Psychologe, Beiräte - versucht wurde viel. Was aktuell nur noch helfen kann: eine Atem- und Feuerpause.

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