Auf einem mit einem Weihnachtsbaum geschmückten Gefängnisflur schließt ein Justizvollzugsbeamter eine Zellentür ab. (Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jan Woitas)

Keine Weihnachtsamnestie im Saarland

  15.11.2021 | 07:18 Uhr

Im Saarland werden dieses Jahr keine Strafgefangenen vorzeitig entlassen. Für die Weihnachtsamnestie lagen nicht die nötigen Voraussetzungen vor.

Das saarländische Justizministerium hat in diesem Jahr kein Verfahren zur Weihnachtsamnestie auf den Weg gebracht. Zur Begründung teilte das Ministerium gegenüber der Deutschen Presse-Agentur mit, für Begnadigungen – sogenannte Gnadenerweise – hätten bei keinem Gefangenen die nötigen Voraussetzungen vorgelegen.

Regeln 2017 verschärft

Im Jahr 2020 war drei Strafgefangenen Amnestie gewährt worden. Im Jahr davor gab es acht Bewilligungen. Das Strafmaß lag in allen Fällen bei unter fünf Jahren. Zudem war eine günstige Sozialprognose gegeben.

Meist handelt es sich bei der Weihnachtsamnestie nur um Tage, die Häftlinge vorzeitig entlassen werden, nicht um Monate. 2017 waren laut Ministerium die Anforderungen für eine Amnestie verschärft worden.

So sei eine frühere Haftentlassung bei Verurteilungen wegen Drogenhandels, grober Gewalt oder anderer schwerwiegender Delikte ausgeschlossen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 15.11.2021 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja