Rasenfläche des Ludwigspark-Stadions (Foto: SR)

Stadt Saarbrücken einigt sich mit Baufirmen

mit Informationen von Thomas Gerber   19.02.2021 | 14:59 Uhr

Die juristischen Auseinandersetzungen um den Bau des Saarbrücker Ludwigsparkstadions sind beigelegt. Die Stadt hat sich sowohl mit der Gartenbaufirma Kempf als auch mit der St. Ingberter Baufirma Gross außergerichtlich geeinigt.

Die Einigung gilt auch für die gegen Gross zunächst verhängte Vergabesperre von fünf Jahren und die Vertragsstrafe von einer Million Euro wegen Verstößen gegen das Saarländische Tariftreuegesetz. Die Stadt war bereits vor Gericht damit gescheitert, Gross fünf Jahre von öffentlichen Aufträgen auszusperren - und auch mit der danach auf 14 Monate abgemilderten Vergabesperre wäre vermutlich vor dem Landgericht gleiches geschehen. Beides war angesichts der Verstöße nicht verhältnismäßig, ähnliches gilt für die rekordverdächtige Strafe von einer Million Euro.

Video [aktueller bericht, 19.02.2021, ab Minute 17:04]
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50.000 statt einer Millionen Euro

Dafür, dass ein Subunternehmer auf der Baustelle Ludwigspark Eisenflechter unter Tarif bezahlt hat, wird Gross nun zwar zahlen - aber deutlich weniger als eine Millionen Euro. Stattdessen zahlt die Baufirma die vom Ministerium vorgeschlagene Summe von rund 50.000 Euro - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, wie es heißt.

Auch bei der offenen Rechnung über 800.000 Euro hat man sich geeinigt. Das Geld fließt, wenn Gross Mängel beseitigt.

Einigung mit Gartenbaufirma

Vergleichbar ist die Einigung mit dem Rasenbauer. Kempf hat bereits die Hälfte seiner 600.000 Euro bekommen. Der Rest folgt, sobald der Rasen einschließlich Heizung fertiggestellt ist. Das soll Ende März der Fall sein.

Kommentar zum beigelegten Baufirmen-Streit
Rauch über Ludwigspark noch nicht verzogen

Über dieses Thema wurde auch in der SR 3-Sendung "Kiosk" am 19.02.2021 berichtet.

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