Eine Pflegerin schiebt ein Krankenbett über den Flur. (Foto: picture alliance/Marijan Murat/dpa)

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Corona-Fördergeldern für Saar-Kliniken

Thomas Gerber   07.03.2022 | 15:14 Uhr

Die Staatsanwaltschaft hat offenbar Ermittlungen im Zusammenhang mit Corona-Fördergeldern für Kliniken im Saarland aufgenommen. Laut Gesundheitsministerium läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdacht gegen unbekannt. Die Staatsanwaltschaft wollte sich auf SR-Anfrage nicht äußern.

Saarländische Kliniken sind im Zusammenhang mit der Verwendung von Fördergeldern zur Überwindung der Coronakrise offenbar ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Dies geht aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken Landtagsabgeordenten Astrid Schramm hervor.

Demnach laufe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betruges, das sich gegen unbekannt richte. Die Staatsanwaltschaft sei bereits an das Ministerium herangetreten, um entsprechende Unterlagen und Auskünfte zu bekommen. Die Staatsanwaltschaft selbst wollte sich auf SR-Anfrage "aus Gründen des Verfahrensschutzes" nicht näher äußern.

Unberechtigte Förderung?

Die Berliner Zeitung hatte am Wochenende berichtet, dass mehrere Juristen Strafanzeige gegen zwei Kliniken im Saarland erstattet hätten. Dabei gehe es um Fördermittel in Höhe von 18 Millionen Euro, die möglicherweise zu Unrecht geflossen seien.

Mit Beginn der Coronakrise hatte der Bund ein milliardenschweres Programm aufgelegt, um Belegungsrückgänge in den Kliniken aufzufangen und um zusätzliche Intensivbetten aufzubauen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 07.03.2022 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja