Auszug aus einem Hasskommentar im Internet (Foto: SR)

Bundesweite Polizeiaktion gegen Hasskommentare

  01.12.2021 | 11:37 Uhr

Im Rahmen einer bundesweiten Aktion ist die Polizei heute gegen strafbare Posts im Internet vorgegangen. Auch im Saarland hat es am Vormittag Durchsuchungen gegeben. Dabei ging es vor allem um Hasskommentare in Sozialen Medien.

In ganz Deutschland fanden am Mittwochmorgen insgesamt 90 Polizeiaktionen wie Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen zur Bekämpfung von Hass-Postings im Internet statt. Laut Bundeskriminalamt (BKA) war das bereits der siebte Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings.

Im Saarland gab es nach Polizeiangaben insgesamt vier Durchsuchungen im Regionalverband Saarbrücken und im Saarpfalz-Kreis. Dabei sei es um Hasskommentare im Internet, vor allem in den Sozialen Medien gegangen.  

Bis zu fünf Jahre Haft möglich

Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können.

Die polizeilich erfassten Fallzahlen von Hasspostings weisen für 2020 erneut einen starken Anstieg auf, berichtete das BKA, das die Aktion am Mittwoch koordiniert hat. Im vergangenen Jahr seien 2607 Fälle von Hasspostings registriert worden. Das seien 71,1 Prozent mehr als 2019.

Dazu komme ein großes Dunkelfeld, weil viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt würden oder in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert würden.

Zentrale Meldestelle im Netz geplant

Das BKA hat ein neue "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet" eingerichtet. Sie soll ab dem nächsten Jahr auch Hinweise auf Hass und Hetze im Internet gebündelt entgegennehmen. Hintergrund ist eine Gesetzesänderung, die bestimmte Anbieter von Telemediendiensten ab 2022 verpflichtet, strafbare Inhalte nicht mehr nur zu löschen, sondern dem BKA zu melden.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 01.12.2021 berichtet.

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