Das Homburger Rathaus (Foto: SR)

Gutachten belastet Schneidewind

Thomas Gerber   06.03.2018 | 20:31 Uhr

In der sogenannten Detektivaffäre muss der Homburger Oberbürgermeister Schneidewind mit Regressforderungen der Stadt in deutlich sechsstelliger Höhe rechnen. Nach SR-Informationen kommt das Gutachten eines renommierten Verwaltungsrechtlers zu dem Ergebnis, dass der SPD-Politiker mit der Beauftragung der Düsseldorfer Detektei gleich mehrfach gegen Dienstpflichten verstoßen hat.

So habe Schneidewind jeweils grob fahrlässig seine Kompetenzen überschritten und den Stadtrat umgangen. Außerdem habe er ebenso grob fahrlässig gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit verstoßen. Der Gutachter, der vom Stadtrat beauftragt worden war, empfiehlt dem Gremium, Schadensersatzansprüche gegen Schneidewind geltend zu machen.

Video [aktueller bericht, 07.03.2018, ab Minute 16:16]
Nachrichten
Die Themen des Tages mit Anne Bobzin.

Hintergrund

Rüdiger Schneidewind (SPD) hatte vier Mitarbeiter des Betriebshofs von einer Detektei beobachten lassen. Die Firma hatte er im Alleingang am Stadtrat vorbei engagiert. Der Oberbürgermeister hatte die Beobachtung der Mitarbeiter damit begründet, dass es im Herbst 2015 zahlreiche Hinweise auf ein gravierendes Fehlverhalten beim Baubetriebshof gegeben habe. Nach SR-Informationen sollen städtische Mitarbeiter am Privathaus eines Abteilungsleiters und dessen Mietshaus Arbeiten verrichtet haben.

Eine genaue Höhe wird in dem Gutachten, das dem SR vorliegt, nicht genannt. Die Ansprüche seien aber deutlich höher als der von der Staatsanwaltschaft in ihrer Untreue-Anklage gegen Schneidewind genannte Schaden von rund 100.000 Euro. Insgesamt hatte der Detektiveinsatz rund 330.000 Euro gekostet, wobei die Stadt davon bislang lediglich rund 260.000 Euro bezahlt hat. Das Detektivbüro hat die Stadt Homburg wegen der noch ausstehenden knapp 70.000 Euro vor dem Landgericht Düsseldorf verklagt.

Die CDU-Fraktion will über das Gutachten im Rahmen einer Sondersitzung des Stadtrats diskutieren und dann über Schadensersatzforderungen gegen Schneidewind entscheiden.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 6.3.2018 berichtet.

Artikel mit anderen teilen