Das HTW-Hochhaus, Saarbrücken (Foto: SR)

Land darf mit Sieg bei Rechtsstreit rechnen

Diana Kühner-Mert   05.02.2020 | 13:45 Uhr

Im Rechtsstreit um die Mehrkosten beim Umbau des HTW-Hochhauses zeichnet sich auch in zweiter Instanz ein Sieg des Landes ab. Die vorsitzende Richterin erklärte zum Auftakt der Verhandlung, die Berufung der Baufirmen habe nach Einschätzung des Senats keine Aussicht auf Erfolg.

Immer entspannter wurden die Gesichtszüge der Vertreter des Landes, je länger die Vorsitzende Richterin die Einschätzungen des Senats vortrug. Denn die Berufung der Baufirmen sind offenbar ohne Aussicht auf Erfolg. Kern des Rechtsstreits ist die Frage, was für ein Gebäude das Land ursprünglich bestellt hat – eines, das maximal 200 Menschen gleichzeitig nutzen sollten oder eines für über 1000. Das ist entscheidend für den Brandschutz.

Video [aktueller bericht, 05.02.2020, ab Minute: 14:07]
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Urteil im März

Diese Frage sei klar beantwortet durch die Beschreibung dessen, was in dem Gebäude eigentlich stattfinden soll: Neben Seminaren nämlich etwa Einführungsveranstaltungen für rund 500 Studienanfänger. Allein die Größe von Hörsälen und Seminarräumen lasse darauf schließen, dass das Haus von weit mehr als 200 Menschen zeitgleich genutzt werden soll – und das heißt: deutlich rigidere Brandschutzauflagen.

Erneuter Prozess um HTW-Hochhaus
Audio [SR 3, Diana Kühner-Mert, 05.02.2020, Länge: 01:03 Min.]
Erneuter Prozess um HTW-Hochhaus

Das Gebäude wurde rund 13 Millionen Euro teurer als geplant, unter anderem, weil zwei externe Treppenhäuser nachgerüstet werden mussten. 2013 hatte das Land die Abnahme des fertigen Gebäudes verweigert, weil es nur für 200 Personen zugelassen war. Drei Jahre später einigte man sich fertig zu bauen und die Kostenfrage im Anschluss vor Gericht klären zu lassen. Das Land teilte mit, es sei auf einen juristischen Marathonlauf eingestellt.

Ein Urteil wird für den 18. März erwartet. 

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Rundschau am 05.02.2019 berichtet.

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