Impfung (Foto: picture alliance/dpa | Jörg Carstensen)

Bislang 17 Anträge nach mutmaßlichem Covid-Impfschaden

  17.01.2022 | 08:00 Uhr

Seit Beginn der Impfungen gegen Covid-19 sind im Saarland 17 Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens eingegangen. Eine Entscheidung gab es bislang aber noch in keinem Fall, teilte das Sozialministerium auf SR-Anfrage mit. Wir erklären, was als Impfschaden gilt und wie ein solcher Antrag gestellt werden kann.

Wer durch eine Schutzimpfung oder eine andere "Maßnahme der spezifischen Prophylaxe", die öffentlich empfohlen wurde, eine Beeinträchtigung hat, hat laut Infektionsschutzgesetz Anspruch auf eine soziale Entschädigung. Das gilt auch für die Corona-Schutzimpfungen, die bislang knapp 800.000 Menschen im Saarland erhalten haben.

In diesem Zusammenhang sind im Saarland laut Sozialministerium bisher 17 Anträge auf Entschädigung beim Landesamt für Soziales eingegangen. Eine "formalrechtliche Entscheidung" liege noch in keinem der Fälle vor. Bundesweit wurden laut einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung 1219 Anträge gestellt, von denen bislang 18 bewilligt und 30 abgelehnt wurden.

Was gilt als "Impfschaden"?

Als Impfschaden im Sinne des Gesetzes gelten gesundheitliche Störungen, die über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehen. Sie müssen laut Sozialministerium mindestens sechs Monate bzw. dauerhaft vorliegen.

"Noch ist nicht sicher, ob es sich um Impfschäden handelt"
Audio [SR 3, Studiogespräch: Renate Wanninger / Thomas Braun, 17.01.2022, Länge: 03:15 Min.]
"Noch ist nicht sicher, ob es sich um Impfschäden handelt"

Die möglichen Schäden können dabei von leichten körperlichen Beeinträchtigungen bis hin zu Schwerstmehrfachbehinderungen reichen. Bevor ein Bescheid erteilt wird, werden die Betroffenen in der Regel von einem Facharzt begutachtet.

Was als Entschädigung gezahlt wird, richtet sich nach dem Bundesversorgungsgesetz. Die Bandbreite reicht dabei von einer Übernahme der Heil- und Krankenbehandlung, über eine Beschädigtenrente bis hin zu Bestattungsgeld und einer Hinterbliebenenrente.

Wie kann ein Antrag gestellt werden?

Die Anträge müssen an das Landesamt für Soziales gestellt werden. Einen Vordruck für das entsprechende Formular gibt es auf den Internetseiten des Landesamtes.

Die soziale Entschädigung nach dem Bundesversorgungsgesetz war ursprünglich für Kriegsopfer und Hinterbliebene eingeführt worden, gilt mittlerweile aber auch für Impfgeschädigte und Zivildienstbeschäftige.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 17.01.2022 berichtet.

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