Eine Computertaste mit der Aufschrift "Hass" und einem Paragraphenzeichen (Foto: Imago/Christian Ohde)

Polizei geht gegen Hasspostings vor

  06.11.2019 | 16:24 Uhr

In neun Bundesländern, unter anderem im Saarland, ist die Bundespolizei am Mittwoch verstärkt gegen sogenannte Hasspostings im Internet vorgegangen. Am Morgen wurden Wohnungen durchsucht und Personen vernommen. Im Saarland standen zwei Beschuldigte im Fokus der Ermittler.

Insgesamt wurden bundesweit 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Wie die saarländische Polizei auf Anfrage des SR mitteilte, wurden im Saarland bei zwei Personen Hausdurchsuchungen vorgenommen.

Die beiden Personen im Alter von 47 und 32 Jahren stehen im Verdacht, in den sozialen Netzwerken Hasskommentare geschrieben oder geteilt zu haben. Gegen sie lagen Anzeigen wegen Verbreitung von Hasspostings vor. Bei ihnen wurden nach Polizeiangaben mehrere Datenträger sichergestellt. Der jüngere Mann konnte durch die Aktion dem rechten Spektrum zugeordnet werden, im Falle des Älteren wird das Material noch ausgewertet. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dauern an.

Bundesweiter Aktionstag

Koordiniert wurde der Aktionstag gegen Hasspostings vom Bundeskriminalamt. Neun Bundesländer waren daran beteiligt: Neben dem Saarland sind das Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen. Mit der Aktion, die bereits zum fünften Mal stattgefunden hat, will die Polizei darauf aufmerksam machen, dass Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz keine Kavaliersdelikte sind. Je nach Straftatbestand drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Leichter Rückgang der Fallzahlen

Die polizeilich erfassten Fallzahlen von Hasskriminalität in Verbindung mit dem Internet weisen einen leichten Rückgang auf: 2012 wurden 2458 Fälle erfasst, 2018 waren es 1962 Fälle. Doch dies sei kein Grund zur Entwarnung, so das BKA. Denn viele strafrechtlich relevante Posts würden nicht angezeigt oder die Sicherheitsbehörden bekämen keine Kenntnis davon, weil sie in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert werden. Insofern geht das Bundeskriminalamt von einem großen Dunkelfeld aus.

Bei der saarländischen Polizei gehen jährlich etwa 30 Anzeigen wegen Hasskriminalität im Netz ein. Das geht mittlerweile auch über die Online-Wache, die über die Website des BKA für jedes Bundesland verlinkt ist.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 06.11.2019 berichtet.

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